Merkel weiter in den Faengen der Atomlobby - Brennelementesteuer muss bleiben
Merkel weiter in den Faengen der Atomlobby - Brennelementesteuer muss bleiben
(pressrelations) - Zu Meldungen, die Brennelementesteuer solle wieder abgeschafft werden, erklaert der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Joachim Poss:
Es gibt keinen Grund, die zu diesem Jahr eingefuehrte Brennelementesteuer wieder abzuschaffen. Die Brennelementesteuer muss bleiben. Das Aufkommen ist im Bundeshaushalt fest eingeplant; hier darf keine Luecke gerissen werden.
Wenn die schwarz-gelbe Koalition die Brennelementesteuer wieder abschaffen will, dann zeigt das nur eins: Frau Merkel und Schwarz-Gelb kuschen auch nach Fukushima immer noch vor der Atomlobby - allen anderslautenden Aeusserungen zum Trotz.
Auch wenn jetzt einzelne Atomkraftwerke still gelegt werden, geht es den grossen Energieversorgungsunternehmen wirtschaftlich immer noch sehr gut. Man sollte sich von den Energieversorgungsunternehmen nichts anderes weismachen lassen.
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Datum: 26.05.2011 - 08:00 Uhr
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