Standortauswahlgesetz tritt in Kraft
Standortauswahlgesetz tritt in Kraft
(pressrelations) -
Altmaier: Ergebnisoffene Suche nach einem Endlager-Standort beginnt
Das Standortauswahlgesetz für ein Endlager für hochradioaktive Abfälle ist heute im Bundesgesetzblatt verkündet worden und tritt morgen in Kraft. "Damit beginnt die ergebnisoffene Suche nach einem Standort für ein Endlager", sagte Bundesumweltminister Peter Altmaier. Das Zustandekommen des Gesetzes unterstreiche eindrucksvoll die Funktionsfähigkeit des demokratischen Grundkonsenses in Deutschland.
"Eine der umstrittensten Fragen in unserem Land ist in einem großen politischen Konsens gelöst worden. Dies ist dank der Kompromissfähigkeit aller Beteiligten von Bund, Ländern und Parteien gelungen", betonte Altmaier.
Nach dem Inkrafttreten steht jetzt die praktische und detaillierte Umsetzung des Gesetzes an. "Jetzt geht die Arbeit erst wirklich los.
Auch dazu brauchen wir den parteiübergreifenden Konsens. Die Kommission, die das Auswahlverfahren vorbereiten soll, sollte möglichst noch vor der Wahl einvernehmlich besetzt werden. Das wäre ein Signal, dass der Geist des Konsenses auch zukünftig trägt", sagte Altmaier.
Das Standortauswahlverfahren wird durch eine pluralistisch besetzte Kommission vorbereitet. Die 33 Mitglieder kommen aus der Wissenschaft, den gesellschaftlichen Gruppen sowie dem Bundestag und dem Bundesrat. Die Kommission soll bis Ende des Jahres 2015 Vorschläge erarbeiten, etwa zu den Sicherheitsanforderungen sowie zu geologischen Ausschluss- und Auswahlkriterien. Die Entscheidung über die wesentlichen Schritte des Auswahlverfahrens trifft der Bundestag per Gesetz. Dazu gehören insbesondere die Beschlüsse über Standorte für über- und untertägige Erkundungen sowie am Ende des Verfahrens die Entscheidung über den Standort, an dem die Errichtung eines Endlagers beantragt wird.
Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit (BMU)
Stresemannstraße 128-130
10117 Berlin
Deutschland
Telefon: 030 18 305-2010
Telefax: 030 18 305-2016
Mail: presse(at)bmu.bund.de
URL: http://www.bmu.de
Themen in dieser Meldung:
Unternehmensinformation / Kurzprofil:
Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit (BMU)
Stresemannstraße 128-130
10117 Berlin
Deutschland
Telefon: 030 18 305-2010
Telefax: 030 18 305-2016
Mail: presse(at)bmu.bund.de
URL: http://www.bmu.de
Datum: 26.07.2013 - 11:51 Uhr
Sprache: Deutsch
News-ID 916500
Anzahl Zeichen: 0
pressrelations.de – ihr Partner für die Veröffentlichung von Pressemitteilungen und Presseterminen, Medienbeobachtung und Medienresonanzanalysen
Diese HerstellerNews wurde bisher 502 mal aufgerufen.
Die Meldung mit dem Titel:
"Standortauswahlgesetz tritt in Kraft
"
steht unter der journalistisch-redaktionellen Verantwortung von
Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit (BMU) (Nachricht senden)
Beachten Sie bitte die weiteren Informationen zum Haftungsauschluß (gemäß TMG - TeleMedianGesetz) und dem Datenschutz (gemäß der DSGVO).
Alle Meldungen von Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit (BMU)
Wärmepumpen und Photovoltaik: Jetzt handeln, bevor sich die Rahmenbedingungen ändern
ikratos GmbH lädt für die Bayrische Klimawoche in Forchheim ein
FEV und Chiyoda bündeln Kompetenzen für nachhaltige Energielösungen
GS Yuasa startet eindrucksvolle Kampagne
Präzise, robuste Lösungen für die Vermessung: Panasonic TOUGHBOOK auf der INTERGEO 2025