Barzuschuss bei Rußpartikelfilter-Nachrüstung eingeführt
Barzuschuss bei Rußpartikelfilter-Nachrüstung eingeführt
Bislang sind nur etwa 400.000 Fahrzeuge nachgerüstet worden
(pressrelations) - >Anlässlich der Debatte zum 2. Nachtragshaushaltsgesetz 2009 erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Laurenz Meyer MdB:
Die Anzahl der Nachrüstungen von Rußpartikel-Nachrüstungssystemen in Diesel-PKWs ist trotz des seit dem 1. April 2007 geltenden kraftfahrzeugsteuerlichen Anreizes ( sect; sect; 3c, 9a KraftStG) weit hinter den Erwartungen zurückgeblieben. Bislang sind nur etwa 400.000 Fahrzeuge nachgerüstet worden. Wie die Erfahrungen mit der Umweltprämie zeigen, neigt der Verbraucher eher zu Investitionen, wenn er unmittelbare Geldzuwendungen erhält, als wenn dies durch eine Steuerverrechnung in gleicher Höhe gefördert wird. In der heutigen abschließenden Lesung des 2. Nachtragshaushaltsgesetz 2009 wurde daher auf Initiative der Union beschlossen, die Nachrüstförderung zunächst bis Ende 2009 auch als Barzuschuss zu gewähren. Damit wird ein systematischer Fehler im Kfz-Steuergesetz 2009 bereinigt und das Ziel der unionsgeführten Bundesregierung, 1,5 Millionen Nachrüstungen in kurzer Zeit, bleibt weiter erreichbar. Dies trägt nicht nur erheblich zum Umweltschutz bei, sondern auch zur Sicherung von Beschäftigung und Stabilität in Deutschland: Denn Rußpartikel-Nachrüstsysteme für Diesel-PKW werden in großem Umfang von deutschen Unternehmen hergestellt und nicht zuletzt auch durch hiesige Werkstätten eingebaut.
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Datum: 03.07.2009 - 16:11 Uhr
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