Dr. Merkels gesammeltes Schweigen
Dr. Merkels gesammeltes Schweigen
(pressrelations) - ahlkampf von Schwarz-Gelb erklärt Jürgen Trittin, Spitzenkandidat von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN:
"Gerüchten zufolge ist die Kanzlerin aus dem Urlaub zurück. Debatten über Land, Klima, Krise und lästige politische Inhalte verweigert sie sich aber konsequent. Aus gutem Grund.
Union und FDP wissen, warum sie den Wählern lieber nicht sagen, was sie vorhaben: Schwarz-Gelb will mitten in der Krise die Steuern für Gutverdienende senken und umfassende Sozialkürzungen angehen. Schwarz-Gelb will Gesundheit und Bildung weiter privatisieren. Schwarz-Gelb will Klimaschutz an die Lobbys verkaufen und wieder in die Atomkraft einsteigen. Eine Regierung Merkel-Westerwelle würde sozialen und ökologischen Rückschritt bedeuten genauso wie nachholende neoliberale Reformen. Weil es dafür in Deutschland keine Mehrheit gibt, muss Merkel zu den Inhalten schweigen.
Derweil tobt ein vorauseilender Koalitionskrach zwischen Schwarz undGelb. Das ist arrogant und peinlich. Union und FDP verlangen Treueschwüre voneinander und streiten im Hintergrund bereits über Ministerien und Ressorts. Nur einer steht staunend daneben und bleibt außen vor: der Wähler."
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Datum: 11.08.2009 - 18:18 Uhr
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