Europa-Terminvorschau vom 1. bis 9. November 2014
(ots) - Die EU-Terminvorschau ist ein Service der
Vertretungen der EU-Kommission in Deutschland für Journalisten. Sie
kündigt vor allem Termine der EU-Kommission, des Europäischen
Parlaments, des Rates der Europäischen Union und des Europäischen
Gerichtshofes mit besonderer Bedeutung für Deutschland an.
Kurzfristige Änderungen sind möglich!
Samstag, 1. November
Brüssel: Beginn der Amtszeit von Jean-Claude Juncker
Heute tritt die neue EU-Kommission unter Präsidentschaft von
Jean-Claude Juncker offiziell ins Amt. Weitere Informationen zu
Struktur, Arbeitsprogramm und politischen Zielen der neuen
EU-Kommission finden Sie ab heute auf dieser Webseite
www.ec.europa.eu der Kommission.
Sonntag, 2. November
Berlin: Fototermin, Zeitzeugengespräch, Podiumsdiskussion: 25
Jahre Mauerfall aus europäischer Perspektive
Kurz vor dem 25. Jahrestag des Mauerfalls berichten Menschen aus
allen 28 EU-Staaten im Europäischen Haus von ihren Erfahrungen seit
dem Fall des Eisernen Vorhangs und diskutieren über Europas Zukunft:
"Mein Europa 1989, heute & morgen: So will ich Europa!". Teilnehmen
werden 28 Europäer, die 1989 geboren wurden, sowie Menschen, die im
Jahr des Mauerfalls 25 Jahre alt waren. Am Ende der Debatte soll ein
Berliner Manifest für Europa stehen. Die heute 25- und 50-Jährigen
werden zunächst die Gedenkstätte Berliner Mauer an der Bernauer
Straße besuchen und mit dem Zeitzeugen Siegbert Schefke
zusammenkommen. Mit Blick in die Zukunft entwickeln die Teilnehmer
dann ein gemeinsames Manifest für Europa, über das sie anschließend
mit Michael Cramer, MdEP, Richard Kühnel, Vertreter der Europäischen
Kommission in Deutschland und Michael Roth, MdB, Staatsminister für
Europa im Auswärtigen Amt, diskutieren. Presse-Termine: 10.00 Uhr
Fototermin an der Gedenkstätte Berliner Mauer, 15.30 Uhr Diskussion
zum Berliner Manifest für Europa im Europäischen Haus, Unter den
Linden 78. Weitere Informationen hier http://ots.de/NloBJ ,
Pressekontakt: Katrin Abele mailto:katrin.abele(at)ec.europa.eu, Tel.:
(030) 2280 2140.
Dienstag, 4. November
Brüssel: Pressekonferenz von Kommissionsvizepräsident Jyrki
Katainen und EU-Kommissar Pierre Moscovici: Herbstprognose 2014
Die Europäische Kommission legt ihre aktuelle Wirtschaftsprognose
vor. Der neue EU-Kommissionsvizepräsident Jyrki Katainen, zuständig
für Arbeitsplätze, Wachstum, Investitionen und Wettbewerbsfähigkeit
und Pierrre Moscovici, der neue EU-Kommissar für Wirtschafts- und
Finanzangelegenheiten, Steuern und Zoll, werden sie bei einer
Pressekonferenz im Pressesaal der Kommission in Brüssel vorstellen.
Zeit: 11.00 Uhr, Liveübertragung via Europe by Satellite
http://ots.de/WN1rT .
Luxemburg: EuGH-Verhandlungen zur deutschen Kernbrennstoffsteuer
Die Kernkraftwerke Lippe-Ems GmbH, die das Kernkraftwerk "Emsland"
in Lingen betreibt, klagt vor dem Finanzgericht Hamburg gegen die
Erhebung von Kernbrennstoffsteuer und macht u.a. geltend, dass diese
Steuer gegen das Unionsrecht verstoße. Das Finanzgericht Hamburg hat
dem Gerichtshof in diesem Zusammenhang eine Reihe von Fragen zur
Vorabentscheidung vorgelegt. Es weist u.a. darauf hin, dass es das
Kernbrennstoffsteuergesetz bereits in einem Parallelverfahren eines
anderen Kernkraftwerkbetreibers dem Bundesverfassungsgericht in der
Überzeugung vorgelegt habe, das Gesetz sei formell verfassungswidrig,
weil der Bund für diese Steuer keine Gesetzgebungskompetenz habe.
Weitere Informationen zu diesem Fall hier
http://curia.europa.eu/juris/liste.jsf?num=C-5/14.
Mittwoch, 5. November
Brüssel: Wöchentliche Kommissionssitzung
Die vollständige Tagesordnung der Kommissionssitzung wird hier
http://ec.europa.eu/transparency/regdoc/?fuseaction=gridyear
veröffentlicht.
Berlin: Vortrag und Diskussion mit Bundesumweltministerin
Hendricks
Die Schwarzkopf-Stiftung und die Vertretung der Europäischen
Kommission in Deutschland laden ein zu einem Vortrag und
anschließender Diskussion mit Bundesumweltministerin Dr. Barbara
Hendricks zum Thema "Behält die EU ihre Vorreiterrolle für den
Klimaschutz?". Passen Wachstum und Klimaschutz zusammen? Wie können
Firmen und Konsumenten zum Klimaschutz beitragen? Welche Rolle nehmen
EU und Deutschland im Klimaschutz ein? Diese und weitere Fragen
werden im Mittelpunkt der Diskussion stehen. Weitere Teilnehmer:
Richard Kühnel, Vertreter der Europäischen Kommission in Deutschland
und André Schmitz-Schwarzkopf, Vorstandsvorsitzender
Schwarzkopf-Stiftung. Zeit: 18.00 Uhr, Ort: Europäisches Haus, Unter
den Linden 78. Weitere Informationen hier http://ots.de/vQoX9 .
Donnerstag, 6. November
Brüssel: Treffen der Eurogruppe
Die Tagesordnung steht noch nicht fest, wird aber vorab auf der
Webseite der Eurogruppe http://eurozone.europa.eu/eurogroup/
veröffentlicht.
Frankfurt: Ratssitzung der Europäischen Zentralbank
Weitere Informationen erhalten Sie auf der Webseite der EZB
http://www.ecb.int/ecb/html/index.de.html.
Freitag, 7. November
Brüssel: Treffen der EU-Wirtschafts- und Finanzminister
Die Tagesordnung steht noch nicht fest, wird aber vorab hier
http://ots.de/v9pde veröffentlicht.
Pressekontakt:
Europäische Kommission -Vertretung in Deutschland
Pressestelle
Unter den Linden 78 - 10117 Berlin
Tel.: 030-22802250
www.eu-kommission.de
http://www.facebook.com/eu.kommission
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Datum: 31.10.2014 - 13:50 Uhr
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