VKU begrüßt Strategie für den europäischen Kälte- und Wärmemarkt der Europäischen Kommission
(ots) - Die Europäische Kommission bereitet derzeit eine
Strategie für den europäischen Kälte- und Wärmemarkt vor. Mögliche
Inhalte wurden heute auf einer Konferenz mit dem Titel "Heating and
Cooling in the European Energy Transition" von Wissenschaft,
Verbänden und Unternehmen gemeinsam mit der Europäischen Kommission
diskutiert. Der Verband kommunaler Unternehmen (VKU) begrüßt das
Vorhaben der Kommission, eine Strategie für den Wärme- und Kältemarkt
zu entwickeln. VKU-Hauptgeschäftsführer Hans-Joachim Reck: "Die
Kraft-Wärme-Kopplung (KWK) spielt in den Diskussionen eine zentrale
Rolle. Der KWK wird auch von den wesentlichen Akteuren eine zentrale
Rolle im Rahmen der Wärmestrategie zugewiesen. Allerdings, und das
gehört auch zur Wahrheit dazu: Der Betrieb bestehender KWK-Anlagen
wird in Deutschland immer unwirtschaftlicher. Zudem lohnt es sich
derzeit nicht, in Neubauprojekte zu investieren."
Aktuell stehen sogar viele Energieerzeugungsanlagen vor der
Stilllegung, weil sie aufgrund des nicht funktionsfähigen
EU-Emissionshandelssystems, des Einspeisevorrangs und hohen Volumens
eingespeister erneuerbarer Energien und der damit einhergehenden
sinkenden Großhandelspreise nicht laufen. Reck: "Vor diesem
Hintergrund reicht die Diskussion um eine Wärmestrategie nicht aus.
Vielmehr müssen schon heute in den Mitgliedsstaaten die richtigen
Rahmenbedingungen gesetzt werden."
Das deutsche KWK-Gesetz (KWKG) ist "grundsätzlich ein
zuverlässiges und kosteneffizientes Instrument, um die Modernisierung
und den Ausbau der KWK sowie der Fernwärme und -kälte auf den Weg zu
bringen", so Reck. "Allerdings muss es aufgrund der
energiewirtschaftlichen Rahmen-bedingungen dringend weiterentwickelt
werden, um den effizienten und klimafreundlichen KWK-Anlagen einen
wirtschaftlichen Betrieb zu ermöglichen." Daher plädiert Reck in
Deutschland für die Einführung einer zusätzlichen
Zukunftssicherungskomponente für alle KWK-Anlagen im Bestand: "Die im
Koalitionsvertrag vereinbarten und verbesserten Rahmenbedingungen für
die KWK müssen schnellstmöglich in Kraft treten. Nur so können die
erreichten Erfolge bei der KWK dauerhaft gesichert und Anreize für
den weiteren KWK-Ausbau gesetzt werden."
Auch in der nationalen Diskussion spielen europäische Aspekte
schon heute eine große Rolle. Jede Neuregelung des KWKG muss Brüssel
zur Notifizierung vorgelegt werden, wo diese unter Gesichtspunkten
des Beihilferechts geprüft wird. Die KWK ist durch die Neufassung der
Leitlinien für Umwelt- und Energiebeihilfen in das Regelwerk
aufgenommen worden, allerdings sind die Besonderheiten der stets
ortsgebundenen KWK aus VKU-Sicht bisher nicht hinreichend
berücksichtigt. Es komme laut Reck deshalb darauf an, "bei der
Anwendung der Regeln auch die Zielsetzungen der Wärmestrategie zu
berücksichtigen und diese richtige Strategie nicht durch eine zu enge
Anwendung der Beihilfeleitlinien zu konterkarieren".
Der Verband kommunaler Unternehmen (VKU) vertritt über 1.400
kommunalwirtschaftliche Unternehmen in den Bereichen Energie,
Wasser/Abwasser und Abfallwirtschaft. Mit über 245.000 Beschäftigten
wurden 2012 Umsatzerlöse von mehr als 110 Milliarden Euro
erwirtschaftet und mehr als 8,6 Milliarden Euro investiert. Die
VKU-Mitgliedsunternehmen haben im Endkundensegment einen Marktanteil
von 46 Prozent in der Strom-, 59 Prozent in der Erdgas-, 80 Prozent
in der Trinkwasser-, 65 Prozent in der Wärmeversorgung und 26 Prozent
in der Abwasserentsorgung. Sie entsorgen zudem jeden Tag 31.500
Tonnen Abfall und tragen entscheidend dazu bei, dass Deutschland mit
65 Prozent die höchste Recyclingquote unter den Mitgliedstaaten der
Europäischen Union erreicht.
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Datum: 27.02.2015 - 11:30 Uhr
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