Plenartagung des Europäischen Parlaments / 12. bis 15. Juni 2017 - Die Schwerpunkte
(ots) - Zukunft Klimaschutzabkommen COP21,
Vorbereitung Europäischer Rat, Energieeffizienzkennzeichnung von A
bis G, EP feiert 30 Jahre Erasmus, Glyphosat, Sharing Economy, EFSI,
Kulturhauptstädte Europas 2020 - 2033 und vieles mehr
Auf der Tagesordnung der Plenartagung des Europäischen Parlaments
vom 12. bis 15. Juni 2017 in Straßburg stehen unter anderem folgende
Themen:
Am Mittwochvormittag erörtern die Europaabgeordneten die
Entscheidung von US-Präsident Trump aus dem Klimaschutzabkommen von
Paris (COP21) auszusteigen. Gleichzeitig geht das Europäische
Parlament voran und stimmt über die Emissionsreduktionsziele - 30 %
weniger im Vergleich zu 2005 - der Europäischen Union nach 2030 ab.
Zuvor geben die Abgeordneten ab 9.00 Uhr den Staats- und
Regierungschefs ihre Vorstellungen zu den wichtigsten Themen des
Europäischen Rates am 22./23. Juni 2017 mit auf den Weg. Dazu gehören
die Migrations-, Sicherheits- und Verteidigungspolitik. In allen
Bereichen setzen sich die Abgeordneten für eine stärkere Kooperation
zwischen den Mitgliedstaaten ein.
Einen Beitrag zum Umwelt- und Klimaschutz soll die neue
Energieeffizienzkennzeichnung leisten, über die die Abgeordneten am
Dienstag ab 9.00 Uhr debattieren und mittags abstimmen. Kernpunkt ist
die Überführung der alten unübersichtlichen Skala von A+++ bis G in
eine Skala von A bis G, bei der die Label A und teilweise auch B
zunächst nicht vergeben werden, um einen Anreiz für Unternehmen zu
schaffen, effizientere Geräte auf den Markt zu bringen. Eine
Pressekonferenz mit dem Berichterstatter Dario Tamburrano (IT, EFDD)
ist für Mittwoch um 16.30 Uhr vorgesehen.
Am Dienstag um 12.00 Uhr hält das Plenum eine Feierstunde zum
30-jährigen Jubiläum des Erasmus-Programms ab. Präsident Antonio
Tajani und Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker werden in ihren
Reden den großen Erfolg des Programms betonen. Anschließend werden
drei Repräsentanten der Erasmus-Generation - stellvertretend für 9
Millionen Teilnehmerinnen und Teilnehmer des Programms - ihre
Eindrücke schildern. Die Vorsitzende des Kulturausschusses Petra
Kammerevert und der zuständige Kommissar Tibor Navracsics werden
ebenfalls teilnehmen. Zuvor gibt es um 10.30 Uhr eine Pressekonferenz
mit Antonio Tajani, Petra Kammerevert, Milos Zver (Berichterstatter
Erasmus+) und Kommissar Navracsics.
Das umstrittene Pflanzenschutzmittel Glyphosat wird am
Dienstagnachmittag Gegenstand einer mündlichen Anfrage an die
Europäische Kommission sein, die erklären soll, ob sie den angeblich
unzulässigen Einfluss durch Monsanto bei der Zulassung von Glyphosat
durch die EU untersuchen wird.
Weitere Themen werden u. a. die Sharing Economy (Debatte
Mittwoch/Abstimmung Donnerstag), die Weiterentwicklung des
Europäischen Fonds für strategische Investitionen (EFSI) als Teil des
Juncker-Plans (Debatte Mittwoch/Abstimmung Donnerstag) sowie die
Abstimmung über die Europäischen Kulturhauptstädte von 2020 bis 2033
(Dienstag) sein.
Die weiteren Themen sowie genauere Informationen zu allen auf der
Tagesordnung befinden Themen finden Sie im Briefing zur Plenartagung:
http://www.europarl.europa.eu/news/de/agenda/briefing/2017-06-12
Die Plenartagung des Europäischen Parlaments und alle
Pressekonferenzen im Livestream:
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Datum: 09.06.2017 - 14:39 Uhr
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