Bayernpartei: Diesel-Kompromiss ist Luftnummer
(ots) - Der Berg kreißte lange und gebar - wieder einmal
herzlich wenig. Im verzweifelten Versuch, endlich Handlungsfähigkeit
zu demonstrieren, schlugen sich die Spitzen der Koalitionsparteien
die Nacht um die Ohren. Um nur endlich den langersehnten
Diesel-Kompromiss auf den Weg zu bringen.
Am Ende steht natürlich wieder einmal nur ein halbgarer Mix aus
Hardware-Nachrüstungen und Umtauschprämien, die die Automobilkonzerne
bezahlen sollen. Und da beginnt das Problem: Die Umtauschprämien sind
von Marke zu Marke sehr unterschiedlich und die ersten Hersteller
sehen bei einer eventuellen Hardware-Nachrüstung noch Gesprächsbedarf
oder verweigern sich komplett. Und natürlich sind auch Fahrverbote
noch nicht vom Tisch.
Nach Meinung der Bayernpartei hat die Bundesregierung erneut
versäumt, endlich für Rechtssicherheit zu sorgen. Millionen von
Dieselfahrern sind nach wie vor von Fahrverboten bedroht. Und zwar
Privatleute als auch Gewerbetreibende, denen das immerhin die
Existenz kosten kann. Und natürlich wissen auch die Bewohner der
besonders belasteten Städte nicht, wie es künftig weitergehen soll.
Der Kommentar des Bayernpartei-Vorsitzenden Florian Weber: "Der
ganze Diesel-Kompromiss ist doch bisher eine völlige Luftnummer. Ich
habe unverändert die Befürchtung, dass der Steuerzahler zumindest
teilweise für irgendwelche Umtauschprämien aufkommen wird. Das wäre
dann ein steuerfinanziertes Konjunkturprogramm für die
Automobilindustrie. Damit wird man in Berlin aber sicher bis nach den
Landtagswahlen in Bayern und Hessen warten.
Auch aus Umweltgründen finde ich Umtauschprämien bedenklich. Der
Energiebedarf im Lebenszyklus eines Automobils ist nie so hoch wie
bei der Produktion. Funktionierende Fahrzeuge, die dann vielleicht
auch noch ins Ausland verkauft werden, gegen solche mit weniger
Emissionen zu tauschen, ist Politik nach dem St.-Florians-Prinzip.
Oder anders gesagt - die Braunkohle-Ödnis in manchen Regionen sieht
der dann gewissensberuhigte, weil mit einem Neufahrzeug
ausgestattete, Stadtbewohner nicht."
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Datum: 02.10.2018 - 16:11 Uhr
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