Aspen Aerogels behält Oberhand in Patentklage gegen chinesische Hersteller
(ots) - Aspen Aerogels Inc.
(NYSE: ASPN) ("Aspen") hat heute bekannt gegeben, dass man das
Verfahren wegen Patentverletzung gegen Guangdong Alison Hi-Tech Co.
Ltd. ("Alison") und Nano Tech Co. Ltd. ("Nano") vor dem
Bezirksgericht Mannheim gewonnen hat. Das Gericht in Mannheim
entschied am 8. März 2019, dass Alison und Nano durch den Verkauf
unrechtmäßiger Aerogel-Isolierprodukte gegen eines der europäischen
Patente von Aspen, wie in Deutschland gültig ("Patent von Aspen"),
verstoßen haben. Als Teil des Urteils hat das Gericht in Mannheim
Verfügungen erlassen, welche Angebot, Vertrieb, Nutzung und Import
unrechtmäßiger Produkte in Deutschland untersagen. Nano und Alison
haften gegenüber Aspen für Schäden, Gerichtskosten und bestimmte
Anwaltskosten und Ausgaben. Die Entscheidung des Gerichtes in
Mannheim unterliegt der Revision des übergeordneten Bezirksgerichtes
in Karlsruhe. In einem damit verbundenen Prozess hatte das Gericht
Mannheim zuvor eine Reihe von Urteilen gegen Hiltex Techniche
Weefsels b.v. erlassen, einen niederländischen Wiederverkäufer der
unrechtmäßigen chinesischen Aerogels.
Des Weiteren kam das deutsche Bundespatentgericht in München in
einem Patentnichtigkeitsverfahren, das von Nano angestrengt wurde, zu
dem Schluss, dass das Patent von Aspen wie erteilt gültig ist. Die
Entscheidung des Gerichtes in München folgt auf andere erfolglose
Anfechtungen der Gültigkeit der Patente von Aspen durch Nano und
Alison in den USA und China.
"Es ist unsere Kernstrategie, in die Forschung, Entwicklung,
Vermarktung und den Schutz unserer Aerogel-Technikplattform weltweit
zu investieren. Dass wir bei diesen europäischen Patenten die
Oberhand behielten, bekräftigt neben unserem Sieg vor der
internationalen Handelskommission der USA des Jahres 2018 Umfang und
Stärke des Patentportfolios von Aspen", sagte Don Young, Präsident
und CEO von Aspen.
"Diese Entscheidungen sind zudem für alle Firmen, die
beabsichtigen, unrechtmäßige Produkte zu erwerben, importieren,
nutzen oder wiederzuverkaufen eine klare Ansage, dass solche Aktionen
schlicht illegal sind. Wir werden uns weiterhin dafür engagieren,
unser geistiges Eigentum durchzusetzen und sämtliche uns gesetzlich
zustehenden Vergütungen zu erzielen", sagte Don Young.
Informationen zu Aspen Aerogels, Inc.
Aspen Aerogels ist ein Aerogel-Technologie-Unternehmen, das
innovative und hochleistungsfähige Aerogel-Dämmstoffe konzipiert,
entwickelt und fertigt. Diese werden in erster Linie auf dem
Energieinfrastruktur- und Baustoffmarkt eingesetzt, wo
Wärmeenergieeffizienz höchst gefragt ist und Aspens Produkte
einzigartigen Mehrwert bieten. Der Hauptsitz von Aspen Aerogels
befindet sich in Northborough (Massachusetts, USA). Die Fertigung von
Cryogel®, Pyrogel® und Spaceloft® erfolgt in der Produktionsstätte in
East Providence (Rhode Island, USA).
Spezieller Hinweis bezüglich Prognosen und Warnhinweisen
Diese Pressemitteilung enthält Aussagen die "Prognosen" im Sinne
des US-amerikanischen Private Securities Litigation Reform Act von
1995 sind. Diese Aussagen bringen Risiken und Unsicherheiten mit
sich, die dazu führen können, dass die tatsächlichen Ergebnisse
wesentlich von bisherigen Ergebnissen abweichen sowie von künftigen
Ergebnissen, die durch solche Prognosen explizit oder implizit zum
Ausdruck gebracht werden. Diese Aussagen geben keine vorliegenden
Fakten wieder, sondern basieren auf den derzeitigen Erwartungen,
Schätzungen und Planungen der geschäftlichen und betrieblichen
Tätigkeit und anderer einschlägiger Faktoren von Aspen. Begriffe wie
"könnte", "werden", "könnten", "würden", "sollten", "erwarten",
"vorhersagen", "potenziell", "weiter", "beabsichtigen", "planen",
"schätzen", "glauben", "entwerfen", "auffassen" und ähnliche Begriffe
werden genutzt, um solche Prognosen zu kennzeichnen. Zu diesen
Prognosen gehören unter anderem Aussagen über Folgendes: (I) das
Ergebnis von Revisionsverfahren in Verbindung mit Rechtsmaßnahmen zur
Durchsetzung von Patenten; (ii) Ansichten bezüglich der Strategie von
Aspen bei geistigem Eigentum und Technik und deren Umsetzung; (iii)
Ansichten bezüglich der Aerogel-Technikplattform von Aspen und der
sich daraus ergebenden wirtschaftlichen Möglichkeiten; (iv)
Erwartungen bezüglich der Kosten, des zeitlichen Verlaufs oder der
Wahrscheinlichkeit des Erfolges der Maßnahmen zur Durchsetzung von
Patenten von Aspen und Anfechtungen der Gültigkeit; (v) Ansichten
bezüglich der Fähigkeit von Aspen, die notwendige Durchsetzung oder
Verteidigung von Patenten zu finanzieren. Sämtliche Prognosen
erfolgen auf Grundlage der derzeitigen Erwartungen des Managements
und unterliegen bestimmten Faktoren, Risiken und Unsicherheiten, die
dazu führen können, dass die tatsächlichen Ergebnisse, Resultate von
Ereignissen, der zeitliche Verlauf und die Leistungen wesentlich von
denen abweichen, die explizit oder implizit in solchen Prognosen zum
Ausdruck gebracht werden. Zu diesen Risiken und Unsicherheiten
gehören: Fehlschläge bei der Durchsetzung der Patente von Aspen;
künftiger Befund der Ungültigkeit von Patenten in jeglicher
Gerichtsbarkeit oder bei Revision; Fehlschläge bei der Erzielung
ausreichenden zusätzlichen Kapitals, um die technische Strategie von
Aspen sowie die Durchsetzung oder Verteidigung von Patenten zu
verfolgen; die Konkurrenz von Aspen in seiner geschäftlichen
Tätigkeit; der Verlust direkter Kunden, darunter Vertreiber,
Vertragsnehmer und OEMs; und weitere Risikofaktoren, die im Abschnitt
"Risikofaktoren" in unserem Jahresbericht auf Formular 10-K für das
am 31. Dezember 2018 endende Jahr enthalten sind, das bei der
amerikanischen Börsenaufsicht (Securities and Exchange Commission -
SEC) am 8. März 2019 eingereicht wurde, wie auch alle
Aktualisierungen dieser Risikofaktoren, die bei gegebenen Anlass in
unseren nachfolgenden regelmäßigen/aktuellen bei der SEC
eingereichten Berichten verzeichnet sind. Sämtliche in dieser
Pressemitteilung enthaltenen Aussagen gelten nur zum Zeitpunkt dieser
Pressemitteilung und Aspen beabsichtigt nicht, diese Informationen zu
aktualisieren, wenn nicht gesetzlich gefordert.
Pressekontakt:
John F. Fairbanks
Chief Financial Officer
+1 508-691-1150
jfairbanks(at)aerogel.com
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Datum: 13.03.2019 - 12:39 Uhr
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