Bundesgerichtshof bestätigt Zurückweisung des Antrags auf vorläufige Zwangslizenz für Cholesterinsenker durch Bundespatentgericht

(ots) - Der u.a. für das Patentrecht zuständige
X.Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat mit Urteil vom 4. Juni 2019 -
X ZB 2/19 - die Entscheidung des Bundespatentgerichts vom 6.
September 2018 - 3 LiQ 1/18 (EP) bestätigt.



Pressekontakt:
Bundespatentgericht
Dr. Nikolaus von Hartz
Telefon: +49 (0)89 699 37 250
pressestelle(at)bpatg.bund.de

Original-Content von: Bundespatentgericht, übermittelt durch news aktuell

Themen in dieser Meldung:


Unternehmensinformation / Kurzprofil:
Leseranfragen:
Kontakt / Agentur:
Bereitgestellt von Benutzer: ots
Datum: 06.06.2019 - 11:41 Uhr
Sprache: Deutsch
News-ID 1727181
Anzahl Zeichen: 0

Kontakt-Informationen:
Ansprechpartner:
Stadt:

München

Telefon:

Kategorie:

Forschung und Entwicklung

Anmerkungen:


Diese HerstellerNews wurde bisher 281 mal aufgerufen.


Die Meldung mit dem Titel:
"Bundesgerichtshof bestätigt Zurückweisung des Antrags auf vorläufige Zwangslizenz für Cholesterinsenker durch Bundespatentgericht
"
steht unter der journalistisch-redaktionellen Verantwortung von

Bundespatentgericht (Nachricht senden)

Beachten Sie bitte die weiteren Informationen zum Haftungsauschluß (gemäß TMG - TeleMedianGesetz) und dem Datenschutz (gemäß der DSGVO).

Alle Meldungen von Bundespatentgericht

• Künstliche Intelligenz für KMU: FHNW und das "KI-Zentrum für KMU" lancieren praxisorientierte KI-Methode für KMU

• 15. Bayerischer Fachkongress Glücksspiel

• Neues E-Book für Arbeitsuchende: "Das AVGS Coaching Handbuch" jetzt kostenlos verfügbar

• Jugend forscht: "Maximale Perspektive" - Auftakt zur 61. Runde von Deutschlands bekanntestem Nachwuchswettbewerb

• Wachstum im Blick: Engel & Völkers eröffnet neue Repräsentanz in Paris und plant weitere Expansion in Frankreich