ÖDP unterstützt Volksinitiative „Rettet die Arten“ in NRW
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ÖDP NRW bedauert aber, dass sich die großen Umweltverbände nicht zu einem Volksbegehren durchringen konnten
(Münster/Düsseldorf) – Die Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP) Nordrhein-Westfalen unterstützt die jetzt gestartete Volksinitiative „Rettet die Arten in NRW“. Diese stellt einen kleinen Schritt in die richtige Richtung dar. Der Landesvorstand der ÖDP NRW bedauert aber, dass sich die Umweltverbände in NRW nicht zu einem wirklichen Schritt für mehr Artenschutz in Form eines Volksbegehrens durch-ringen konnten.
Die ÖDP hat in Bayern das Volksbegehren „Rettet die Bienen“ initiiert. Mit diesem Volksbegehren wurde die Gesetzgebung des Landes geändert. Ein Volksbegehren kann, im Gegensatz zu einer Volksinitiative, die Gesetze eines Landes direkt ändern. Eine Volksinitiative hingegen setzt nur ein Thema auf die Tagesordnung des Landtages. Dies können auch die Oppositionsparteien von sich aus.
Eine Volksinitiative macht zwar den Willen der Unterstützer deutlich. Sie ändert aber nicht die Gesetzeslage. Daher hat sich die ÖDP NRW für den schwereren Weg eines Volksbegehrens ausgesprochen. Dies kann aber nur in einem breiten Bündnis aller Umweltverbände erreicht werden.
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Datum: 23.07.2020 - 10:04 Uhr
Sprache: Deutsch
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