Chancen und Risiken des neuen EEG

Das Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) erscheint fast täglich in den Medien und bietet viel Stoff für Diskussionen in der Energiebranche. Das am 1. Januar 2009 in Kraft getretene und umfassend novellierte EEG wurde von 21 auf 66 Paragrafen mit zum Teil sehr umfangreichen Anlagen erweitert. Die Änderungen werfen zahlreiche rechtliche, technische und wirtschaftliche Fragen auf, die direkte Auswirkungen auf das Planen und Betreiben von EEG-Anlagen haben. Zwei aktuelle Broschüren stellen diese komplizierten rechtlichen Rahmenbedingungen dar und zeigen anhand zahlreicher Praxishinweise, welche Möglichkeiten das neue EEG Anlagenbetreibern, Planern und Investoren bietet, aber auch welche Risiken vermieden werden können.

(industrietreff) - Ist das Betreiben von EEG-Anlagen überhaupt noch wirtschaftlich? Um diese Frage beantworten zu können, ist ein verständlicher Überblick über die geänderte Rechtslage notwendig. Insbesondere die rechtlichen Rahmenbedingungen für Biogas- und Photovoltaikanlagen haben sich zum Teil grundlegend geändert. So wurde beispielsweise der Anlagenbegriff neu definiert. Die Anforderungen für den Erhalt des KWK-Bonus sind gestiegen. Ein Wärmenutzungskonzept ist für Biogasanlagen oft wirtschaftlich entscheidend. Beim Gülle-Bonus stellt sich die Frage, wie die jederzeitige Zufuhr von 30 Massenprozent Gülle nachzuweisen ist. Um den Bonus für Landschaftspflegematerial zu erhalten, wird zurzeit auch der Begriff des Landschaftspflegematerials kontrovers diskutiert. Neue Regelungen für den Netzanschluss und die Einführung eine Einspeisemanagements wurden geschaffen. In der Praxis treten immer vermehrt Schwierigkeiten beim Netzanschluss auf, da die Netze z.T. überlastet sind. Zudem legen die Netzbetreiber weiterhin Verträge zum Anschluss der EEG-Anlagen vor, die nicht immer mit den gesetzlichen Anforderungen übereinstimmen.

Für Biogasanlagen sind eine Vielzahl von Vorschriften für die Genehmigung und den Betrieb einzuhalten. Der gesetzliche Rahmen verändert sich fortwährend. Beispielsweise ist das Naturschutz-, und Wasserrecht kürzlich novelliert worden.

Alle Informationen zu den genannten Fragen und Inhalten finden sich in zwei neuen Broschüren des Verlages ip inside partner. Die Titel: „Erneuerbare-Energien-Gesetz in der Praxis – Leitfaden für Anlagenbetreiber, Planer und Investoren“ und „Biogasanlagen – Rechtssicherheit von der Planung bis zur Genehmigung“.

Der Autor der beiden Broschüren, Rechtsanwalt Philipp Wernsmann, ist spezialisiert auf das Recht der Erneuerbaren Energien, begleitet Genehmigungsverfahren für EEG-Anlagen und ist Referent der Landwirtschaftskammer NRW.

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Datum: 19.04.2010 - 16:01 Uhr
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