Gretchenfrage in der Energiepolitik
Gretchenfrage in der Energiepolitik
(pressrelations) -
Zum Beschluss der SPD-Bundestagsfraktion, eine Kleine Anfrage an die Bundesregierung bezueglich der gegenwaertigen Ausbaus der Kraft-Waerme-Kopplung bei der Strom- und Waermeerzeugung und deren Stellenwert im geplanten Energiekonzept zu stellen, erklaert der zustaendige Berichterstatter der SPD-Bundestagsfraktion Dirk Becker:
Frei nach Goethe richtet die SPD-Bundestagsfraktion nun die Frage an die Bundesregierung: Nun sag, wie hast du's mit der Kraft-Waerme-Kopplung? Wir wollen damit Informationen erlangen ueber den gegenwaertigen Ausbaustand und die noch zu erwartenden Investitionen in die hocheffiziente, ressourcenschonende gekoppelte Erzeugung von Strom und Nutzwaerme.
Trotz Kleiner Anfrage koennen wir schon jetzt abschaetzen, dass sich die schwarz-gelbe Bundesregierung eigentlich nur fuer die Laufzeitverlaengerung der Atomkraftwerke und die satten Extra-Milliarden fuer die Freunde aus der Atomwirtschaft interessiert. Unser Fazit wird daher wahrscheinlich lauten:
Allein ich glaub, du haeltst nicht viel von davon.
In einem juengst von der SPD-Fraktion durchgefuehrten Fachgespraechs mit Experten von Verbaenden, Unternehmen und aus der Wissenschaft zeichnete sich die allgemeine Stimmungslage ab, dass das Ausbauziel nicht mit den gegenwaertigen Instrumenten erreicht werden kann. Das Kraft-Waerme-Kopplungsgesetz, wie es zum 1. Januar 2009 in Kraft getreten ist, ist zwar von allen Seiten gelobt worden. Die Hemmnisse fuer den verstaerkten Ausbau der Kraft-Waerme-Kopplung werden jedoch in anderen Bereichen verortet. Dazu gehoeren neben Wettbewerbsverzerrungen innerhalb des europaeischen Emissionshandels und der verschlechterten Finanzierungslage in Folge der Wirtschafts- und Finanzkrise auch die andauernde Diskussion um die Laufzeitverlaengerung der Atomkraftwerke, derentwegen bereits etliche geplante Investitionen insbesondere von Stadtwerken und neuen Energieanbietern auf Eis gelegt werden mussten.
Die Koalition von CDU/CSU und FDP schweigt sich dagegen bei der Kraft-Waerme-Kopplung aus. Weder von den Fraktionen noch von den Ministerien wird das Thema zurzeit aufgegriffen. Die Frage, wie in zehn Jahren ein Viertel des Stroms in Deutschland mit Kraft-Waerme-Kopplung effizient und ressourcenschonend hergestellt und damit auch das Ziel einer Verdopplung der Energieeffizienz bis 2020 erreicht werden kann, muss neben der aktuellen Atompolitik zurueckstecken. Einen Vorgeschmack darauf, welchen Stellenwert die Kraft-Waerme-Kopplung im geplanten Energiekonzept haben wird, gab die Bundesregierung erst vor Kurzem mit dem Ende der Foerderung von kleinen Kraft-Waerme-Kopplungsanlagen durch das Impulsprogramm im Rahmen der Klimaschutzinitiative des Umweltministeriums.
Im Jahr 2008 hatte die damalige Bundesregierung aus CDU/CSU und SPD im Rahmen des Integrierten Energie- und Klimaprogramms die Novellierung des Kraft-Waerme-Kopplungsgesetzes beschlossen. Bis zum Jahr 2020 sollen dadurch der Anteil des in Kraft-Waerme-Kopplung erzeugten Stroms auf einen Anteil von 25 Prozent der gesamten Stromerzeugung verdoppelt werden.
© 2010 SPD-Bundestagsfraktion - Internet: http://www.spdfraktion.de
Themen in dieser Meldung:
Unternehmensinformation / Kurzprofil:
Datum: 23.04.2010 - 18:47 Uhr
Sprache: Deutsch
News-ID 192759
Anzahl Zeichen: 0
pressrelations.de – ihr Partner für die Veröffentlichung von Pressemitteilungen und Presseterminen, Medienbeobachtung und Medienresonanzanalysen
Diese HerstellerNews wurde bisher 659 mal aufgerufen.
Die Meldung mit dem Titel:
"Gretchenfrage in der Energiepolitik
"
steht unter der journalistisch-redaktionellen Verantwortung von
SPD-Bundestagsfraktion (Nachricht senden)
Beachten Sie bitte die weiteren Informationen zum Haftungsauschluß (gemäß TMG - TeleMedianGesetz) und dem Datenschutz (gemäß der DSGVO).
Alle Meldungen von SPD-Bundestagsfraktion
HanseWerk-Tochter SH Netz versorgt Northvolt mit Baustrom - Mittelspannungsstationen für Neuansiedlung
AfB unterstützt DAX-Konzerne bei ihrem ESG-Reporting
Sebastian Dittmar: Fachkundige Unterstützung bei den neuen Herausforderungen des Gebäudeenergiegesetzes (GEG)
Investieren in die Zukunft der Landwirtschaft: Warum es jetzt an der Zeit ist
Zum Earth Day am 22. April: