EU-Terminvorschau vom 5. bis 11. Mai
(ots) - Montag, 5. Mai
Berlin: EU-Kommissarin Roswall hält Keynote beim Global Solutions Summit - live auf EBS
Jessika Roswall, EU-Kommissarin für Umwelt, resiliente Wasserversorgung und wettbewerbsfähige Kreislaufwirtschaft, hält auf dem Global Solutions Summit in Berlin um 15 Uhr eine Keynote zum Thema mit dem Titel "Putting Nature on the Balance Street". EBS überträgt live (https://audiovisual.ec.europa.eu/en/ebs/both/20250505). Die Global Solutions Initiative organisiert den Summit und bringt führende Köpfe aus Politik, Wissenschaft, Wirtschaft und Zivilgesellschaft zusammen, um forschungsbasierte Lösungen für globale Herausforderungen zu diskutieren. Das diesjährige Thema lautet "Bridging Divides: New Pathways for Global Prosperity". Die Teilnahme ist sowohl vor Ort für geladene Gäste als auch online via Livestream möglich. Programm hier (https://global-solutions-summit.org/public/events/fb1a1fa895/seminars/schedule), Anmeldung hier (https://global-solutions-summit.org/public/events/fb1a1fa895/pages/ba3db714c8) und weitere Informationen hier (https://global-solutions-summit.org/public/events/fb1a1fa895/pages/ee6c36e7ca).
Berlin: Preisverleihung Frauen Europas 2025
Die deutsche Menschenrechtlerin und Aktivistin Marie von Manteuffel wird für ihr langjähriges Engagement für eine humane europäische Flüchtlingspolitik mit dem Preis Frauen Europas 2025 ausgezeichnet. Barbara Gessler, Vertreterin der Europäischen Kommission in Deutschland, hält ein Grußwort. Zeit: 17.30 bis 20 Uhr, Ort: Europäisches Haus, Unter den Linden 78, 10117 Berlin. Anmeldung und weitere Informationen hier (https://germany.representation.ec.europa.eu/events/preisverleihung-frauen-europas-2025-2025-05-05_de) und hier (https://netzwerk-ebd.de/aktuelles/events/preisverleihung-preis-frau-europas-2025-05-05-2025/).
München: Europafest Munich4Europe (bis 31. Mai)
Die Vertretung der Europäischen Kommission in München lädt gemeinsam mit der Landeshauptstadt München, dem Europe Direct München, dem Verbindungsbüro des Europäischen Parlaments, der Bayerischen Staatskanzlei und der Europa Union München zum Europa-Mai ein. Besucherinnen und Besucher erwartet ein vielfältiges Programm mit Livemusik, Informationsständen, interaktiven Formaten und Mitmachaktionen rund um Europa an verschiedenen Standorten in München. Ziel der Veranstaltung ist es, die Vielfalt der Europäischen Union sichtbar zu machen und mit Bürgerinnen und Bürgern ins Gespräch über Europas Zukunft zu kommen. Weitere Informationen hier (https://germany.representation.ec.europa.eu/events/munich4europe-2025-05-01_de).
Paris: Kommissionspräsidentin von der Leyen auf "Choose Europe for Science"-Konferenz
Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen reist nach Paris, um gemeinsam mit dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron an der "Choose Europe for Science"-Konferenz an der Sorbonne-Universität teilzunehmen. Sie hält dort eine Rede, in der sie das Engagement der EU für wissenschaftliche Exzellenz und offene, internationale Forschung bekräftigt. Ziel ist es, Europas Rolle als globales Zentrum für Wissenschaft, akademische Freiheit und Innovationskraft zu stärken. Bereits in ihrer Rede beim EVP-Kongress in Valencia hatte Kommissionspräsidentin von der Leyen betont, dass Wissenschaftlerinnen und Forscher aus der ganzen Welt in Europa eine Heimat finden könnten (https://ec.europa.eu/commission/presscorner/detail/de/speech_25_1117). Stéphane Séjourné, Exekutiv-Vizepräsident, zuständig für Wohlstand und Industriestrategie, Roxana Mînzatu, Exekutiv-Vizepräsidentin, zuständig für soziale Rechte und Kompetenzen, hochwertige Arbeitsplätze und Vorsorge und Kommissarin Ekaterina Sachariewa, zuständig für Start-ups, Forschung und Innovation, werden ebenfalls teilnehmen, um die strategische Bedeutung der Forschung für die künftige Wettbewerbsfähigkeit und das Wachstum Europas zu unterstreichen.
Straßburg: Plenartagung des Europäischen Parlaments (bis 8. Mai)
Am ersten Sitzungstag beginnt die Plenartagung mit einer Erklärung der Kommission zum Tod von Papst Franziskus sowie mit Debatten zur Vorbereitung des bevorstehenden EU-UK-Gipfels am 19. Mai. Im Fokus stehen außerdem Berichte zur Bekämpfung von Betrug im EU-Haushalt, zur Kontrolle der EIB sowie zur Kohäsionspolitik. Die Abgeordneten widmen sich außerdem den Vorbereitungen für den mehrjährigen Finanzrahmen nach 2027 und der Jahresentlastung für den EU-Haushalt 2023. EBS+ überträgt live (https://audiovisual.ec.europa.eu/en/ebs/both/20250505). Weitere Informationen hier (https://www.europarl.europa.eu/doceo/document/OJ-10-2025-05-05-SYN_DE.html).
Dienstag, 6. Mai
Straßburg: Wöchentliche Kommissionssitzung
Die Kommissarinnen und Kommissare besprechen laut vorläufiger Agenda (https://ots.de/ybmHuR) den REPowerEU (https://www.consilium.europa.eu/de/infographics/repowereu/)-Fahrplan. EBS überträgt die abschließende Pressekonferenz gegen voraussichtlich 15 Uhr live (https://audiovisual.ec.europa.eu/en/ebs/both/20250506).
Straßburg: Plenartagung des Europäischen Parlaments (bis 8. Mai)
Am zweiten Sitzungstag debattieren die Abgeordneten mit Rat und Kommission über eine geeinte Reaktion der EU auf US-Handelsmaßnahmen und neue Chancen im Welthandel. Darüber hinaus legt das Parlament seine Position zur Wasserresilienzstrategie der EU sowie zur weiteren Ausgestaltung der Bankenunion fest. Mit Blick auf die geopolitische Lage und die Ukraine folgt am Nachmittag eine Debatte zur Unterstützung eines gerechten, nachhaltigen Friedens. Auch das EU-Gipfeltreffen mit dem Vereinigten Königreich am 19. Mai steht auf der Tagesordnung. Die Abgeordneten entscheiden außerdem über Änderungen bei den CO2-Normen für Autos und über flexible Vorgaben für Gasspeicher. EBS+ überträgt live (https://audiovisual.ec.europa.eu/en/ebs/both/20250506). Weitere Informationen hier (https://www.europarl.europa.eu/doceo/document/OJ-10-2025-05-05-SYN_DE.html).
Mittwoch: 7. Mai
Kirchenthumbach: Kommissionsvertreter Bücherl bei Spatenstich Gabreta Umspannwerk
Im April des vergangenen Jahres haben Bayernwerk und E.ON Czech in Neunburg vorm Wald den offiziellen Startschuss für das Projekt "Gabrata Smart Grids (https://www.gabreta-smartgrids.eu/home-de)" gegeben. Mit dem Projekt treiben die E.ON-Gesellschaften die Digitalisierung der Energienetze im bayerisch-böhmischen Raum voran. Im Rahmen des Projektes entsteht nun in Kirchenthumbach im Landkreis Neustadt an der Waldnaab ein neues Umspannwerk. Es wird von der Europäischen Union als Vorhaben von gemeinsamem Interesse zu 50 Prozent gefördert. Heute um 11 Uhr wird gemeinsam mit Staatssekretär Tobias Gotthardt, MdL und Wolfgang Bücherl, Vertreter der EU-Kommission die Baustelle für dieses besondere Projekt mit einem symbolischen Spatenstich am Gelände der Baustelle des neuen Umspannwerks südlich der Auerbacher Straße 71 in Kirchenthumbach offiziell eröffnet.
Nürnberg: Kommissionsvertreter Bücherl bei Diskussion zur Bedeutung der Europäischen Union für die Kommune
Heute wird zur Bedeutung der Europäischen Union für die Kommune im Stadtrat von Nürnberg diskutiert. Der Veranstaltungsbeginn ist 15 Uhr und es wird auch Gespräche zwischen Herrn Oberbürgermeister König, Wolfgang Bücherl, Vertreter der EU-Kommission sowie Herrn Terekhov, Oberbürgermeister aus Charkiw (Partnerstadt) geben. Herr Bücherl wird außerdem einen Impuls zum Thema "Die Bedeutung der Europäischen Union für die Kommune" geben.
Straßburg: Plenartagung des Europäischen Parlaments (bis 8. Mai)
Am dritten Sitzungstag erinnern die Abgeordneten in einem feierlichen Akt an den 80. Jahrestag des Endes des Zweiten Weltkriegs. Zentrale Debatten thematisieren die Rolle der EU im globalen Technologiewettlauf, die Interkonnektivität europäischer Energienetze, hohe Lebensmittelpreise und Sicherheitsrisiken durch ausländische Investitionen. Besondere Aufmerksamkeit gilt der Ukraine, insbesondere der Rückführung verschleppter Kinder sowie der Bewertung ihrer Beziehungen zur EU. Auch die Fortschritte Serbiens und des Kosovo auf dem Weg zur EU-Mitgliedschaft stehen im Fokus. EBS+ überträgt live (https://audiovisual.ec.europa.eu/en/ebs/both/20250507). Weitere Informationen hier (https://www.europarl.europa.eu/doceo/document/OJ-10-2025-05-05-SYN_DE.html).
Warschau: Informelle Tagung der Außenministerinnen und -minister - Gymnich (bis 8. Mai)
Die Treffen im Gymnich-Format finden einmal pro Halbjahr statt und haben einen informellen Charakter. Im Fokus stehen zentrale Fragen der Beziehungen zwischen der EU und dem Vereinigten Königreich Großbritannien und Nordirland, eine Diskussion über die russische Aggression sowie über die EU-US-Beziehungen. EBS überträgt die abschließende Pressekonferenz mit der EU-Außenbeauftragten Kaja Kallas am 8. Mai um 16 Uhr live (https://audiovisual.ec.europa.eu/en/ebs/both/20250508). Weitere Informationen hier (https://polish-presidency.consilium.europa.eu/en/events/informal-meeting-of-foreign-affairs-ministers-gymnich-7-85/).
Donnerstag, 8. Mai
Straßburg: Plenartagung des Europäischen Parlaments
Am letzten Sitzungstag spricht das Parlament über die Bedeutung von Freiheit und Demokratie 80 Jahre nach Kriegsende. Es folgen Abstimmungen zu neuen Regeln zur Investitionskontrolle und zur Verlängerung der Handelserleichterungen für Importe aus der Ukraine. Debatten behandeln außerdem religiöse Freiheit in Tibet, gesundheitspolitische Maßnahmen gegen Krebs und andere Krankheiten sowie den Umgang mit gentechnisch veränderten Organismen. Die Sitzung endet mit Erklärungen zur Stimmabgabe. EBS+ überträgt live (https://audiovisual.ec.europa.eu/en/ebs/both/20250508). Weitere Informationen hier (https://www.europarl.europa.eu/doceo/document/OJ-10-2025-05-05-SYN_DE.html).
Luxemburg: EuGH-Urteil zum Vergleich von Versicherungen auf Check24 mittels Tarifnoten
Die HUK-COBURG-Versicherungsgruppe hat vor dem Landgericht München I verschiedene Unternehmen des Vergleichsportals Check24 wegen des Vergleichs von Versicherungen auf Unterlassung verklagt. Nach Ansicht von HUK-COBURG sind die Darstellung und Vergabe von Tarifnoten (von 1,0 bis 4,0, d.h. "sehr gut", "gut", "befriedigend" oder "ausreichend"), wie sie auf Check24 erfolgten, eine unzulässige vergleichende Werbung. Das Landgericht München I ersucht den Gerichtshof in diesem Zusammenhang um Auslegung der Richtlinie 2006/114 über irreführende und vergleichende Werbung. Danach gilt vergleichende Werbung, was den Vergleich anbelangt, als zulässig, sofern u.a. folgende Bedingung erfüllt ist: sie vergleicht objektiv eine oder mehrere wesentliche, relevante, nachprüfbare und typische Eigenschaften bestimmter Waren und Dienstleistungen, zu denen auch der Preis gehören kann. Das Landgericht München I möchte wissen, ob diese Bedingungen an eine zulässige vergleichende Werbung auch erfüllt sein können, wenn der Vergleich mittels eines Benotungs- bzw. Bepunktungssystems durchgeführt wird. Ohne Schlussanträge. Ansprechpartner für die Presse beim EuGH hier (https://curia.europa.eu/jcms/jcms/Jo2_25870/). Weitere Informationen hier (https://curia.europa.eu/juris/liste.jsf?num=C-697/23).
Freitag, 9. Mai
Europaweit: Europatag - 75. Jahrestag der Schuman-Erklärung
Der 9. Mai würdigt, dass die europäischen Bürgerinnen und Bürger in Frieden zusammenleben. Es ist der Tag der Schuman-Erklärung, in der der damalige französische Außenminister Schuman seine Vision der politischen Zusammenarbeit in Europa vorstellte. Im Jahr 2025 bietet der Europatag (https://european-union.europa.eu/principles-countries-history/symbols/europe-day_de) einen besonderen Anlass, da wir 75 Jahre Schuman-Erklärung feiern. Mehr zu der Geschichte hinter seinen visionären Ideen (https://www.consilium.europa.eu/de/schuman-declaration/) und wie sie uns dabei geholfen haben, die EU so zu gestalten, wie wir sie heute kennen. Die EU-Institutionen öffnen europaweit ihre Türen für Bürgerinnen und Bürger, darunter auch ein zentrales Fest in Brüssel mit interaktiven Ausstellungen, Bühnenprogramm und Informationsständen. Weitere Informationen hier (https://ec.europa.eu/commission/presscorner/detail/en/ip_25_1114).
Berlin: Europamonat im ERLEBNIS EUROPA Berlin - Mitreden, Mitgestalten, Mitfeiern (bis 8. Juni)
Die Vertretung der Europäischen Kommission und das Verbindungsbüro des Europäischen Parlaments in Deutschland laden im Rahmen des Europamonats 2025 an drei Wochenenden zu einem Besuch der Ausstellung ERLEBNIS EUROPA ein. Vom 9. bis 11. Mai, vom 30. bis 31. Mai und vom 7. bis 8. Juni haben Besucherinnen und Besucher die Gelegenheit, an interaktiven Aktionen und Diskussionen teilzunehmen. Ein Highlight erwartet Besucherinnen und Besucher am Europatag, dem 9. Mai: Eine besondere Seifenblasenshow, die ein visuelles Erlebnis für alle Altersgruppen darstellt. Ort: Europäisches Haus, Unter den Linden 78, 10117 Berlin Weitere Informationen hier (https://germany.representation.ec.europa.eu/events/europamonat-im-erlebnis-europa-berlin-mitreden-mitgestalten-mitfeiern-2025-05-09_de).
Vaals: Europatag am Dreiländerpunkt in den Niederlanden (bis 10. Mai)
Anlässlich des Europatags und des 75. Jahrestags der Schuman-Erklärung feiert die Regionalvertretung der Europäischen Kommission in Bonn zusammen mit Partnern aus der Region den Europatag. Der Fokus liegt auf der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit. Am 10. Mai findet von 14 bis 15 Uhr eine interaktive Sitzung mit Vertreterinnen und Vertretern der Europäischen Kommission statt. Ort: Drielandenpunt-Park, Vaalserberg (BE-DE-NL), Zeit: Freitag von 13.30 bis 21 Uhr und Samstag von 10 bis 16 Uhr. Anmeldung für Medienvertretende: kyra.molinari(at)beta-web.de, Medien- und Interviewanfragen: Sandra.Fiene(at)ec.europa.eu. Weitere Informationen hier (https://germany.representation.ec.europa.eu/events/europatag-am-dreilandereck-vaals-niederlande-2025-05-09_de).
München: Feier des Europatages
Die Vertretung der Europäischen Kommission in München lädt zur Feier des Europatages am 9. Mai. Die Themen Verteidigungsfähigkeit, Wettbewerbsfähigkeit, internationale Handelspolitik und die Handlungsfähigkeit der EU sind heute in aller Munde. Viele dieser Diskussionen haben tiefen Wurzeln in der Geschichte der europäischen Einigung. Am 9. Mai jährt sich die Schuman-Erklärung zum 75. Mal. Gemeinsam kann auf die Anfänge europäischer Integration nach dem Zweiten Weltkrieg zurückgeblickt werden. Gleichzeitig können Interessierte auf die Gegenwart und die Zukunft unserer Europäischen Union schauen. Der Historiker Prof. Dr. Kiran Patel von der Ludwig-Maximilians-Universität führt das Thema mit einem Vortrag ein. Anschließend diskutiert er mit Studierenden des C·A·P (Centrum für angewandte Politikforschung). Die Veranstaltung beginnt um 10 Uhr (Einlass um 9.30 Uhr) im Cultural Space des Europäisches Patentamts am Bob-van-Benthem-Platz 1 (Haupteingang). Anmeldung per Email an COMM-DE-MUC(at)ec.europa.eu.
Stuttgart: Kommissionsvertreter Deckarm beim Festakt zum Europatag
Viele der heutigen Selbstverständlichkeiten der EU wie Frieden, Wohlstand und Stabilität wurden erst durch den Schuman-Plan vom 9. Mai 1950 möglich. Die Aussöhnung Deutschlands und Frankreichs spiegelt sich für Baden-Württemberg in den besonders engen nachbarschaftlichen Beziehungen wider. Zugleich stehen wir heute vor globalen Herausforderungen: Welche Rolle soll die EU in der globalen Sicherheitsarchitektur spielen? Wie können wir unsere wirtschaftliche Innovation und Wettbewerbsfähigkeit in Europa vorantreiben und schützen? Was wünschen wir uns beim Thema Klimaschutz und grüner Transformation von der EU? Diese und andere Fragen diskutieren auf Einladung von Staatssekretär Florian Hassler, der Regionalvertretung der Europäischen Kommission in München und der Europäischen Bewegung B.W. gemeinsam mit StS Hassler und Kommissionsvertreter Dr. Renke Deckarm, Prof. Dr. Malte Graßhof (Präsident des Verfassungsgerichtshofs), Prof. Dr. Andrea Wechsler (MdEP) und Prof. Dr. René Repasi (MdEP). Die Veranstaltung beginnt um 19:30 Uhr im Glastrakt des Württembergischen Kunstvereins in Stuttgart.
Samstag, 10. Mai
Bamberg: Bayerischer Europaaktionstag
Die Bayerische Staatskanzlei zusammen mit der Stadt Bamberg veranstaltet den Europatag der Bayerischen Staatsregierung 2025 am Samstag, den 10. Mai auf dem Bamberger Maxplatz. In Zusammenarbeit auch mit der Europäischen Kommission und dem Europäischen Parlament in München wird der Europatag mit vielen Ausstellern gefeiert. Besuchende sind herzlich eingeladen zwischen 11 Uhr und 17 Uhr vorbeizuschauen.
Echternach: EU-Kommissar Hansen beim Europatag in Luxemburg
Unter dem Motto "In Vielfalt geeint" organisieren u. a. die Vertretungen der Europäischen Kommission in Luxemburg und Bonn den Europatag in Echternach von 12 bis 18 Uhr. Besuchende erwartet ein buntes Programm. Es steht unter anderem ein Besuch von Henri Albert Gabriel Félix Marie Guillaume von Nassau, Großherzog von Luxemburg und Christophe Hansen, Kommissar für Landwirtschaft und Ernährung, sowie Wolfram Leibe, Oberbürgermeister von Trier auf der Agenda. Ort: 39 Place du Marché, 6460 Echternach, Luxemburg. Anmeldung für Medienvertretende: kyra.molinari(at)beta-web.de, Fragen zur Veranstaltung: Sandra.Fiene(at)ec.europa.eu. Weitere Informationen hier (https://luxembourg.representation.ec.europa.eu/actualites-et-evenements/evenements-0/europe-day-2025-2025-05-10_de).
Bogatynia/Zittau/Hrádek nad Nisou: Drei Länder, zwei Räder, eine Strecke: Seid dabei!
Am 10. Mai 2025 findet die "Tour de Tripoint" statt, eine vom Europäischen Parlament unterstützte grenzüberschreitende Fahrradtour durch Polen, Deutschland und Tschechien. Die Veranstaltung beginnt und endet in Bogatynia (Polen) und führt über Zittau (Deutschland) und Hrádek nad Nisou (Tschechien). Teilnehmende können zwischen zwei Streckenlängen von 50 km oder 80 km wählen. Die Tour steht im Zeichen europäischer Integration und Verbundenheit und richtet sich an Radfahrende aller Fitnesslevels. Sie findet anlässlich des Europatages und des 75. Jahrestags der Schuman-Erklärung statt. Zeit: 8 bis 19 Uhr. Anmeldung und weitere Informationen hier (https://berlin.europarl.europa.eu/home/pagecontent/grid-3/main/events/drei-lander-zwei-rader-eine-strecke-seid-dabei.html).
Sonntag, 11. Mai
München: Europa*Rad 2025 - Freie Fahrt im Umadum
Das Europa*Rad im Werksviertel dreht sich in diesem Jahr bereits zum vierten Mal. Mit knapp 50 pro-europäischen Organisationen, Vereinen und Institutionen laden die Kooperationspartner des Münchner Europa-Mai alle Münchner*innen gemeinsam zur freien Fahrt im Umadum, dem Münchner Riesenrad. Hier gibt es für Bürgerinnen und Bürger die Gelegenheit sich zu europäischen Themen auszutauschen und gleichzeitig ein Stück Europa zu erleben. In der Gondel der EU-Kommission werden Richard Kühnel, Direktor in der Generaldirektion Kommunikation der EU-Kommission, und Wolfgang Bücherl, Vertreter der EU-Kommission in Süddeutschland, Fragen der Bürgerinnen und Bürger rund um die Europäische Union beantworten. Teilnehmen werden auch bayerische Abgeordnete des Europäischen Parlaments und Mitglieder des Münchner Stadtrats. Weitere Informationen hier (https://europa-mai.de/events/europarad-2025/).
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Datum: 02.05.2025 - 13:46 Uhr
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