Melexis gewinnt Gerichtsverfahren gegen die austriamicrosystems bezüglich Nichtigkeit von Patenten am Münchner Bundespatentgericht

(ots) - Am 9. Dezember 2010
entschied das Bundespatentgericht in München, bei
Patentangelegenheiten der einzige beschlussfähige Deutsche
Gerichtshof, über die Anklage bezüglich
Patentnichtigkeitsangelegenheiten, die Melexis im März 2009 gegen das
Patent EP0916074 des Unternehmens austriamicrosystems einreichte
(falls Sie weitere Informationen wünschen, empfehlen wir Ihnen die
Pressemitteilungen vom 16. März 2009 und 10. Mai 2010.) Aufgrund der
durch Melexis vorgelegten Beleglast erklärte das Bundespatentgericht
in erster Instanz alle Patentansprüche (1-3 und 5-14) als nichtig und
unwirksam. Berufung gegen diese gerichtliche Entscheidung kann am
Bundesgerichtshof (Karlsruhe) eingelegt werden.

Die Nichtigkeit aller Ansprüche auf das
austriamicrosystems-Patent nimmt dem früheren Beschluss des
Oberlandesgerichts Düsseldorf vom 10. Mai (erste Instanz) im Zuge
eines parallelen Gerichtsverfahrens bezüglich einer Patentverletzung
jegliche Grundlage. Gegen diesen hatte Melexis bereits zuvor Revision
beantragt.



Pressekontakt:
CONTACT: Rik Moens, Tel.: +32-13-670-780 & E-Mail: rmo(at)melexis.com

Themen in dieser Meldung:


Unternehmensinformation / Kurzprofil:
Leseranfragen:
Kontakt / Agentur:
Bereitgestellt von Benutzer: ots
Datum: 17.12.2010 - 00:38 Uhr
Sprache: Deutsch
News-ID 317142
Anzahl Zeichen: 0

Kontakt-Informationen:
Ansprechpartner:
Stadt:

Ypern, Belgien

Telefon:

Kategorie:

Maschinenbau

Anmerkungen:


Diese HerstellerNews wurde bisher 1012 mal aufgerufen.


Die Meldung mit dem Titel:
"Melexis gewinnt Gerichtsverfahren gegen die austriamicrosystems bezüglich Nichtigkeit von Patenten am Münchner Bundespatentgericht
"
steht unter der journalistisch-redaktionellen Verantwortung von

Melexis (Nachricht senden)

Beachten Sie bitte die weiteren Informationen zum Haftungsauschluß (gemäß TMG - TeleMedianGesetz) und dem Datenschutz (gemäß der DSGVO).

Alle Meldungen von Melexis

• Sulzer GmbH feiert erfolgreiche Implementierung von INFOR LN bei KNOTT

• Bäder Greenmark© Zero - Umweltfreundlicher Schraubensicherungslack Made in Germany

• Kreuz, St. Märgen: Drei Generationen für Tradition und Hightech

• Neue Dimension für die WEH Group: Dank Zukauf geht es hoch auf 10.000 bar

• Größte Maschine in Firmengeschichte