Terminstress in der Energiepolitik / Veranstaltungen kommen Diskussionsstand kaum noch hinterher
(ots) - Bis zur Sommerpause werden die zentralen
Entscheidungen zur zukünftigen Energiepolitik fallen. Auch wenn das
eigentliche Gesetzgebungsverfahren inzwischen zeitlich gestreckt
wurde, ist der Zeitplan immer noch eng gesteckt. Bei der Masse der
Termine wird es für Entscheider und Veranstalter immer schwieriger
den Überblick zu behalten. Da viele Entscheidungen zur Energiewende
im Vorfeld abhängig gemacht wurden von der Vorlage entsprechender
Gutachten und wichtige Termine den aktuellen Diskussionsstand
grundlegend ändern können, gewinnt der richtige Zeitpunkt für eine
politische Positionierung zunehmend an Bedeutung.
Konsequenzen aus der aktuellen Situation hat beispielsweise das
Deutsche Atomforum gezogen: Bei der heute Abend beginnenden
Jahrestagung Kerntechnik wurde das Programm kurzfristig geändert, die
geplanten politischen Reden wurden gestrichen. Ursprünglich sollte
FDP-Generalsekretär Christian Lindner zum Thema "Gesellschaftliche
Akzeptanz und die Verantwortung der Politik" sprechen. Auch die
geplante Rede des RWE-Vorstandsvorsitzenden Dr. Jürgen Großmann wurde
aus dem Programm genommen. Die Tagung wird stärker technisch
ausgerichtet, die gesellschaftliche Debatte soll bei einer späteren
Veranstaltung nachgeholt werden.
Auch in der Politik fällt es zunehmend schwerer, den Fahrplan zur
Energiewende im Blick zu behalten. Allein in den nächsten beiden
Wochen liegt eine Fülle wichtiger Termine an: Abschlussbericht des
RSK zur KKW-Sicherheitsüberprüfung, Amtseinführung des neuen
Bundeswirtschaftsministers, Konferenz der SPD mit Vorstellung des
neuen Energiekonzeptes, Übergabe des Berichts der Nationalen
Plattform Elektromobilität, Treffen der Bundeskanzlerin mit
Wirtschaftsvertretern, CSU-Klausurtagung zur Energiewende,
Präsentation eines Positionspapiers des CDU-Wirtschaftrates zur
Energiepolitik, Regierungserklärung in Sachsen zur Energiepolitik,
Umweltministerkonferenz, letzte Sitzung der Ethikkommission - dies
sind nur die wichtigsten Daten für die kommenden vierzehn Tage.
Der Energiepolitische Informationsdienst bietet mit dem EPID -
Termindienst jetzt erstmalig einen umfassenden redaktionell
gestalteten Überblick über alle wichtigen Termine und Veranstaltungen
in der Energiepolitik. Neben Kongressen, Parlamentarischen Abenden
und Pressekonferenzen werden auch die energiepolitisch relevanten
Tagesordnungspunkte und Anhörungen der entscheidenden Gremien in
Parteien, Fraktionen, Ministerien und Verbänden angekündigt. Der
EPID-Termindienst erscheint jeweils montags als PDF-Dokument. Darüber
hinaus steht die tagesaktuelle Online-Datenbank mit vielen
Abfragefunktionen jederzeit zur Terminrecherche zur Verfügung.
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Datum: 16.05.2011 - 13:16 Uhr
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