IndustrieTreff - Antrag zur unkonventionellen Erdgasförderung beschlossen

IndustrieTreff

Antrag zur unkonventionellen Erdgasförderung beschlossen

ID: 516371

Antrag zur unkonventionellen Erdgasförderung beschlossen

(pressrelations) -
Zum von der SPD-Bundestagsfraktion verabschiedeten Antrag zum Thema "unkonventionelle Erdgasförderung" erklärt der zuständige Berichterstatter und stellvertretende umweltpolitische Sprecher der SPDBundestagsfraktion Frank Schwabe:

Nach intensiver Debatte hat die SPD-Bundestagsfraktion einen Antrag zur "unkonventionellen Förderung" von Erdgas (Fracking) verabschiedet.

Dabei gibt es in der Fraktion große Einigkeit, dass kein Ausschluss dieser Förderung gewollt ist, aber die bisherigen Gesetze bei weitem nicht ausreichend zum Schutz des Grundwassers und zur Beteiligung der Öffentlichkeit sind.

Erdgas wird noch einige Jahrzehnte gebraucht und eine sichere Förderung ist dabei unbedingt notwendig. Diese ist jedoch mit den bisherigen Gesetzen nicht gewährleistet. Es bedarf vor allem einer verpflichtenden Umweltverträglichkeitsprüfung vor jedem Frackvorgang. Heute gilt eine solche Prüfungsnotwendigkeit erst bei Förderhöhen, die nie erreicht werden.

Darüber hinaus gilt es, weitreichende Transparenz- und Beteiligungsrechte gesetzlich zu verankern. Es ist unglaublicher Vorgang, wenn vor Ort Lizenzen vergeben und Bohrungen vorbereitet werden, ohne dass auch nur Bürgermeister oder Abgeordnete davon wissen. Besonders beleuchtet werden müssen in einem Gesetzgebungsverfahren und auch im Rahmen der Bundestagsanhörung am 21. November die möglichen Haftungsregelungen.

Jetzt muss die Bundesregierung endlich handeln und einen Gesetzentwurf vorlegen. Umweltminister Röttgen hat sich erneut nicht gegen den Wirtschaftsminister durchsetzen können. Bis dahin muss das Bohrwerkzeug eingepackt werden. Ob die Bundesregierung das sicher stellen will und sicher stellen kann, ist ebenfalls ungeklärt.


Kontakt:
SPD-Bundestagsfraktion
Pressestelle
Internet: http://www.spdfraktion.de
E-Mail: presse(at)spdfraktion.de




Tel.: 030/227-5 22 82
Fax: 030/227-5 68 69


Themen in dieser Meldung:


Unternehmensinformation / Kurzprofil:



Leseranfragen:



Kontakt / Agentur:



drucken  als PDF  an Freund senden  Maßnahmenpaket des BMELV zu Antibiotika in der Tierhaltung
Kraftstoffpreise in Deutschland / ADAC: Preisdifferenz schmilzt auf rund sechs Cent
Bereitgestellt von Benutzer: pressrelations
Datum: 09.11.2011 - 12:30 Uhr
Sprache: Deutsch
News-ID 516371
Anzahl Zeichen: 0

pressrelations.de – ihr Partner für die Veröffentlichung von Pressemitteilungen und Presseterminen, Medienbeobachtung und Medienresonanzanalysen


Diese HerstellerNews wurde bisher 554 mal aufgerufen.


Die Meldung mit dem Titel:
"Antrag zur unkonventionellen Erdgasförderung beschlossen
"
steht unter der journalistisch-redaktionellen Verantwortung von

SPD-Bundestagsfraktion (Nachricht senden)

Beachten Sie bitte die weiteren Informationen zum Haftungsauschluß (gemäß TMG - TeleMedianGesetz) und dem Datenschutz (gemäß der DSGVO).


Alle Meldungen von SPD-Bundestagsfraktion