Keine Zeit für ?Schwarze-Peter-Spiele? in Durban
Keine Zeit für "Schwarze-Peter-Spiele" in Durban
(pressrelations) -
Zur Klimakonferenz in Durban erklärt Claudia Roth, Bundesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN:
"Das Ausmaß der Klimakatastrophe wird immer bedrohlicher. Amerikanische Forscher sprechen von einem ,monströsen? Anstieg der CO2-Belastung im Jahr 2010. Ein weiteres Verschieben und Vertrösten beim Kampf gegen die Klimakrise wäre unverantwortlich. Wir brauchen zwingend wegweisende, verbindliche Ergebnisse in Durban.
Frau Merkel und Herr Röttgen lassen jedwede Ambitionen vermissen und haben ein Scheitern der Verhandlungen offensichtlich längst einkalkuliert. Sie verstecken sich hinter wolkigen Erklärungen und bemühen sich vor allem nur noch darum, den Schwarzen Peter an andere Länder zu schieben.
Angela Merkel ist keine Klimakanzlerin und ist es nie gewesen. Sie hat die Konferenz in Durban kampflos für gescheitert erklärt. Ihr Sekundant Norbert Röttgen steht der Kanzlerin in nichts nach. Statt mit Verhandlungsgeschick für den Klimaschutz einzustehen, führt Röttgen halbherzige Gespräche oder lässt sie nicht einmal zu. Erst nach internationaler Kritik versucht der Bundesumweltminister nun, den Schein für Verhandlungen zu wahren. So bleibt der Fortschritt langfristig auf der Strecke.
Die Bundesregierung muss alles daransetzen, ein neues Klimaabkommen auf den Weg zu bringen. Zur Bekämpfung der Klimakrise brauchen wir dringend ein Folgeabkommen für das Ende 2012 auslaufende Kyoto-Protokoll. Sollte ein solches Abkommen in Durban nicht zu erreichen sein, muss mindestens der Fahrplan entwickelt werden. Aber selbst vor dieser Aufgabe hat die Bundesregierung bereits kapituliert.
Sie ist nicht einmal mehr bereit, die Vorreiterrolle Deutschlands und in Europa auszufüllen. Im Gegenteil: Wirtschaftsminister Rösler hintertreibt den Klimaschutz, wenn er die EU-Energieeffizienzrichtlinie blockiert. Mit einer solchen Performance ihrer Regierung entpuppt sich Frau Merkel als Klimadesaster-Kanzlerin."
PRESSEDIENST BUENDNIS 90/DIE GRUENEN Bundesvorstand
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Datum: 07.12.2011 - 13:45 Uhr
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