SPD ist Preistreiber der Energiewende
SPD ist Preistreiber der Energiewende
(pressrelations) -
Blockadehaltung im Bundesrat zeigt, wie ernst es der SPD mit der Energieeinsparung wirklich ist
Zur Kritik der SPD an den energiepolitischen Plänen von Bundesumweltminister Altmaier erklärt der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Christian Ruck:
"Der wahre Preistreiber der Energiewende in Deutschland hat einen Namen: SPD. Die Kritik der SPD-Generalsekretärin an den energiepolitischen Plänen des Bundesumweltministers ist unverfroren.
Ihre Forderungen im Bereich der Energieeinsparung sind in höchstem Maße unglaubwürdig: Die Blockadehaltung im Vermittlungsverfahren zur steuerlichen Förderung der Energetischen Gebäudesanierung zeigt, wie ernst es der SPD mit der Energieeinsparung wirklich ist. Der Bund ist den Ländern in den Verhandlungen auch finanziell sehr weit entgegen gekommen. Wer aus fadenscheinigen Gründen nicht bereit ist, seinen Finanzierungsanteil an diesem überfälligen neuen Förderinstrument zu schultern, hat jede Glaubwürdigkeit verspielt. Gerade im Bereich der Energetischen Gebäudesanierung brauchen wir ein verlässliches Marktumfeld, in dem langfristige Investitionen getätigt werden können. Die nun ein Jahr andauernde Hängepartie bei der Energetischen Gebäudesanierung wirkt fatal und führt zu einer massiven Investitionszurückhaltung. Dafür trägt die SPD die Verantwortung.
Auch die zurückliegenden Verhandlungen um die Absenkung der Photovoltaikvergütung im EEG haben gezeigt, dass sich vor allem die SPD einer wirksamen Eindämmung der Kosten aus dem Ausbau der Erneuerbaren Energien widersetzt. Es ist höchste Zeit, dass die SPD in der Energiepolitik aus ihren ideologisch geprägten Gräben steigt und sich seriös an der energiepolitischen Debatte beteiligt. Dies gilt insbesondere mit Blick auf die von Bundesumweltminister Altmaier angekündigte Diskussion über eine mittelfristige und grundlegende Reform des EEG."
Kontakt:
CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag
Platz der Republik 1
11011 Berlin
Deutschland
Telefon: 030/227-52267
Telefax: 030/227-56115
Mail: fraktion(at)cducsu.de
URL: http://www.cducsu.de
Themen in dieser Meldung:
Unternehmensinformation / Kurzprofil:
Datum: 17.08.2012 - 12:49 Uhr
Sprache: Deutsch
News-ID 702050
Anzahl Zeichen: 0
pressrelations.de – ihr Partner für die Veröffentlichung von Pressemitteilungen und Presseterminen, Medienbeobachtung und Medienresonanzanalysen
Diese HerstellerNews wurde bisher 653 mal aufgerufen.
Die Meldung mit dem Titel:
"SPD ist Preistreiber der Energiewende
"
steht unter der journalistisch-redaktionellen Verantwortung von
(Nachricht senden)
Beachten Sie bitte die weiteren Informationen zum Haftungsauschluß (gemäß TMG - TeleMedianGesetz) und dem Datenschutz (gemäß der DSGVO).
Digitalisierung in der Industrie - was dazu gehört ...
Die Digitalisierung in der Industrie: Das gehört dazu Die industrielle Produktion steht derzeit vor einem tiefgreifenden Wandel. Vor allem die Digitalisierung ist in aller Munde. So zeigt die aktuelle DIHK-Digitalisierungsumfrage 2026 beispielswei ...Mieten statt kaufen - darum setzen viele Industrieunternehmen jetzt darauf ...
Als das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie Mitte Januar seine Pressemitteilung herausgab, dürfte es sich gefreut haben. Die Zahlen zur wirtschaftlichen Lage deuten auf einen sanften Aufschwung hin. Wie man in einem solchen Moment die Prod ...Hubsteiger in der Industrie - wo ihr Einsatz unverzichtbar ist ...
Neben den Top Ergebnissen, die die Betriebe den Kunden liefern müssen, gelten als ergänzende Faktoren die Effizienz und die für die Professionals sicheren Tätigkeiten als ganz entscheidend. Ergänzend dient die Ergonomie als Kriterium für Gerät ...Alle Meldungen von
Verpackungen
meistro-Gruppe erweitert seine Geschäftsführung und stärkt Energiehandel sowie erneuerbare Energien
PROGAS pflanzt 6.000 neue Bäume in Lüdenscheid: Gemeinsam für digitale Services und gesunde Wälder
Vom GEG zum GMG: Was der neue gesetzliche Rahmen für Hausbesitzer jetzt bedeutet
Strom richtig messen und abrechnen– inkl. Digitalisierung&Netzsteuerung