Biogasherstellern muss schnell und unbürokratisch geholfen werden
Biogasherstellern muss schnell und unbürokratisch geholfen werden
Clearingstelle scheint überfordert zu sein
(pressrelations) - tuation bei Biogasaltanlagen erklärt die Stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Katherina Reiche MdB:
Der vom Gesetzgeber gewählte Anlagenbegriff führt dazu, dass zahlreiche Altanlagen in ihrer wirtschaftlichen Existenz gefährdet sind. Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion hatte im Juni 2008 während der Beratungen der EEG-Novelle darauf hingewiesen und einen Änderungsantrag gestellt, der abgelehnt wurde.
Gegenwärtig herrscht seitens des zuständigen BMU offensichtlich Unklarheit darüber, wie viele Anlagen von der krisenhaften Entwicklung betroffen sind. Die Zahlen reichen von einigen wenigen bis zu über 700 betroffenen Anlagen. Die zuständige Clearingstelle scheint überfordert zu sein. Während das Bundesverfassungsgericht einen Eilantrag abgelehnt hat, hat das Landgericht Stralsund einem betroffenen Unternehmen eine erhöhte Vergütung zugesprochenen.
Das sorgt für Unsicherheit bei den in den Unternehmen Beschäftigten und bei Investoren, bei denen es sich häufig um kleine Leute handelt.
Von denjenigen, die diese Situation zu verantworten haben, ist jetzt schnelles und unbürokratisches Handeln gefordert. Sonst könnten ohne Not Arbeitsplätze und Investitionen von bis zu 400 Millionen Euro gefährdet sein.
CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag
Platz der Republik 1, 11011 Berlin
mailto: fraktion(at)cducsu.de
http://www.cducsu.de
Themen in dieser Meldung:
Unternehmensinformation / Kurzprofil:
Datum: 20.03.2009 - 18:03 Uhr
Sprache: Deutsch
News-ID 79056
Anzahl Zeichen: 0
pressrelations.de – ihr Partner für die Veröffentlichung von Pressemitteilungen und Presseterminen, Medienbeobachtung und Medienresonanzanalysen
Diese HerstellerNews wurde bisher 544 mal aufgerufen.
Die Meldung mit dem Titel:
"Biogasherstellern muss schnell und unbürokratisch geholfen werden
"
steht unter der journalistisch-redaktionellen Verantwortung von
CDU/CSU-Fraktion (Nachricht senden)
Beachten Sie bitte die weiteren Informationen zum Haftungsauschluß (gemäß TMG - TeleMedianGesetz) und dem Datenschutz (gemäß der DSGVO).
Alle Meldungen von CDU/CSU-Fraktion
Der Aufschwung der Photovoltaik: Ein strahlender Trend - auch 2024
Die steigende Nachfrage nach Solaranlagen: Ein grüner Trend im Energiesektor
Modernisierung der Heizkraftwerke Süd und Lankow abgeschlossen
UFOP-Standpunkt zum Beschluss des Bundestages zur Änderung des Klimaschutzgesetzes / Beitrag der nachhaltigen Biomasse aus Land- und Forstwirtschaft wichtiger denn je
Green Fuels und Hybridtechnik fürs Eigenheim / Zukunft der Ölheizung