Einzelhandelsziel nicht mehr zeitgemäß
Einzelhandelsziel nicht mehr zeitgemäß
(pressrelations) - Staatssekretär Dr. Bernd Weiß: "Landesentwicklungsprogramm muss auf den Prüfstand ? Einzelhandelsziel nicht mehr zeitgemäß"
Innenstaatssekretär Dr. Bernd Weiß stellt das Einzelhandelsziel im Landesentwicklungsprogramm (LEP) in Frage: "Gerade im ländlichen Raum empfinden viele Kommunalverantwortliche das LEP nicht mehr als Landesentwicklungs-, sondern als Landesverhinderungsprogramm." Das Einzelhandelsziel im LEP enthält Regelungen über die Genehmigung von Einzelhandelsgroßprojekten. "Ein Unternehmer hat selbst die Kompetenz, zu entscheiden, ob sich ein Vorhaben an einem bestimmten Ort lohnt oder nicht", so Weiß. Regelungen, die dies nicht berücksichtigten, seien nicht mehr zeitgemäß.
Weiß nimmt das Erbelle-Outlet-Center in Zeil a. Main zum Anlass, offen über das Einzelhandelsziel im Landesentwicklungsprogramm (LEP) nachzudenken. Das Bayerische Wirtschaftsministerium hatte der Gemeinde mitgeteilt, dass aus landesplanerischer Sicht keine Möglichkeit bestehe, das Vorhaben zu genehmigen. Grundsätzlich ermöglicht das Landesplanungsgesetz ein Zielabweichungsverfahren. In grenznahen Gebieten soll dies nach dem LEP zur Sicherung der dortigen Wettbewerbsfähigkeit "flexibel gehandhabt werden". "Es kann aber meines Erachtens nicht sein, dass dieses ''flexibel'' mittlerweile so gesehen wird, dass woanders keinerlei Zielabweichungsverfahren mehr möglich sind", betonte Weiß. Der Innenstaatssekretär hatte seine Auffassung sowohl Wirtschaftsminister Zeil als auch Ministerpräsident Seehofer schriftlich mitgeteilt.
Pressesprecher: Oliver Platzer
Telefon: (089) 2192 -2114
Telefax: (089) 2192 -12721
E-Mail: presse(at)stmi.bayern.de
Themen in dieser Meldung:
Unternehmensinformation / Kurzprofil:
Datum: 22.05.2009 - 17:32 Uhr
Sprache: Deutsch
News-ID 91422
Anzahl Zeichen: 0
pressrelations.de – ihr Partner für die Veröffentlichung von Pressemitteilungen und Presseterminen, Medienbeobachtung und Medienresonanzanalysen
Diese HerstellerNews wurde bisher 777 mal aufgerufen.
Die Meldung mit dem Titel:
"Einzelhandelsziel nicht mehr zeitgemäß
"
steht unter der journalistisch-redaktionellen Verantwortung von
Bayerisches Staatsministerium des Innern (Nachricht senden)
Beachten Sie bitte die weiteren Informationen zum Haftungsauschluß (gemäß TMG - TeleMedianGesetz) und dem Datenschutz (gemäß der DSGVO).
Alle Meldungen von Bayerisches Staatsministerium des Innern
Gesundheit gestalten statt verwalten! - BPI beim Ludwig-Erhard-Gipfel 2025
Oryx Stainless eröffnet neues Vorzeigewerk in Johor, Malaysia - Starkes Signal für die weltweit grüne Edelstahlproduktion und Kreislaufwirtschaft
Optimale Schleifleistung und einfache, schnelle Werkzeugwechsel: Entdecken Sie die selbstspannenden Schleifblätter PSG&PSR von LUKAS-ERZETT
Outokumpu Stainless erteilt SMS group die Endabnahme für die erfolgreiche Modernisierung des Steckelwalzwerks in Tornio, Finnland
Gute Stimmung auf der KSB-Hauptversammlung