Die Umweltpraemie ist eine Erfolgsstory
Die Umweltpraemie ist eine Erfolgsstory
(pressrelations) - Zur 2./3. Lesung der Umweltpraemie erklaert die wirtschaftpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion
Ute Berg:
Allen Unkenrufen zum Trotz: die Umweltpraemie hat sich als ein hervorragendes Mittel zur Stimulierung der Nachfrage erwiesen und ist damit genau das, was wir beabsichtigt hatten - eine Konjunkturspritze erster Guete.
Die Praemie sichert etwa 200.000 Arbeitsplaetze in der Automobilbranche, die ohne sie weggefallen waeren. Mit der Umweltpraemie haben wir also Geld fuer die Finanzierung von Arbeit und nicht fuer die Finanzierung von Arbeitslosigkeit aufgebracht.
Mit der Verlaengerung der Reservierungszeit nach Unterzeichnung des Kaufvertrags von sechs auf neun Monaten stellen wir sicher, dass auch bei laengeren Lieferzeiten die Umweltpraemie in Anspruch genommen werden kann. Das gilt vor allem, wenn Sonderanfertigungen anfallen, beispielsweise fuer Menschen im Rollstuhl.
Nun muss noch das Problem geloest werden, das sich aus der riesigen Nachfrage ergeben hat: Die ueberlange Dauer bis zur Auszahlung der Praemie. Viele Kaeufer sind berechtigter Weise veraergert darueber, dass sie auf die Auszahlung der Praemie so lange warten muessen.
Das zustaendige Bundeswirtschaftsministerium muss deshalb dafuer Sorge tragen, dass beim Bundesamt fuer Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle ausreichend Personal zur Bearbeitung der Antraege eingesetzt werden kann. Jetzt, wo die Mittel vollstaendig zur Verfuegung stehen, muss der Antragstau rasch abgearbeitet werden. Wir duerfen die Kaeufer und Haendler nicht zu lange auf das Geld warten lassen.
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Datum: 28.05.2009 - 18:51 Uhr
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