FREIE WÄHLER fordern Energieministerium / Aiwanger: Energiewende in Zuständigkeit eines "Superministeriums" ist eine Beerdigung erster Klasse
(ots) - Mit Skepsis reagiert Hubert Aiwanger, Vorsitzender
der FREIE WÄHLER Landtagsfraktion, auf die bisher bekannt gewordenen
Pläne Horst Seehofers zur Kabinettbildung: "Bei der Schaffung eines
'Superministeriums' geht es Seehofer offenbar in erster Linie darum,
seiner Kronprinzessin Ilse Aigner einen möglichst großen Hofstaat
zurechtzuzimmern", so Aiwanger.
"Wir brauchen eine vernünftige Politik, die für gleichwertige
Lebensbedingungen in Stadt und Land sorgt und wir brauchen endlich
einen Masterplan zur Umsetzung der Energiewende. Die Lösung dieser
Probleme wird in einem 'Superministerium', in dem alles versandet,
sicher nicht gelingen", kritisiert Aiwanger.
Gerade die Umsetzung der Energiewende müsse endlich Priorität
bekommen. "Deshalb fordern wir FREIE WÄHLER seit dem Beschluss zum
Atomausstieg die Einrichtung eines eigenen Energieministeriums in
Bayern, um das Zuständigkeitswirrwarr zwischen Wirtschafts-,
Landwirtschafts- und Umweltministerium zu beenden. Der jetzige Plan
Seehofers wird dazu führen, dass die Energiewende im
'Superministerium' irgendwo zwischen Ausbaurückstand beim schnellen
Internet und politischer Begleitung von Firmenpleiten verloren geht.
Dies scheint auch politische Absicht zu sein."
Pressekontakt:
Der Pressesprecher der FREIE WÄHLER LANDTAGSFRAKTION
im Bayerischen Landtag
Dirk Oberjasper, Maximilianeum, 81627 München
Tel.: +49 (0) 89 / 41 26 - 29 41, Dirk.Oberjasper(at)FW-Landtag.de
Themen in dieser Meldung:
Unternehmensinformation / Kurzprofil:
Datum: 27.09.2013 - 14:50 Uhr
Sprache: Deutsch
News-ID 952946
Anzahl Zeichen: 0
Kontakt-Informationen:
Ansprechpartner:
Stadt:
München
Telefon:
Kategorie:
Energiewirtschaft
Anmerkungen:
Diese HerstellerNews wurde bisher 501 mal aufgerufen.
Die Meldung mit dem Titel:
"FREIE WÄHLER fordern Energieministerium / Aiwanger: Energiewende in Zuständigkeit eines "Superministeriums" ist eine Beerdigung erster Klasse
"
steht unter der journalistisch-redaktionellen Verantwortung von
Freie Wähler Bayern (Nachricht senden)
Beachten Sie bitte die weiteren Informationen zum Haftungsauschluß (gemäß TMG - TeleMedianGesetz) und dem Datenschutz (gemäß der DSGVO).
Alle Meldungen von Freie Wähler Bayern
UFOP-Standpunkt zum Beschluss des Bundestages zur Änderung des Klimaschutzgesetzes / Beitrag der nachhaltigen Biomasse aus Land- und Forstwirtschaft wichtiger denn je
Green Fuels und Hybridtechnik fürs Eigenheim / Zukunft der Ölheizung
Deutsche Umwelthilfe zur Entkernung des Klimaschutzgesetzes im Bundestag: "Ein Schlag ins Gesicht junger Menschen und zukünftiger Generationen"
Bundesrat fordert: Bioenergie in der Energiewende stärken – auf Solarpaket muss nun Bioenergiepaket folgen!
SunPower Solar gemacht für die Ewigkeit