US-Gericht bestätigt Umfang der Patentrechte an Metathesekatalysatoren von Evonik
US-Gericht bestätigt Umfang der Patentrechte an Metathesekatalysatoren von Evonik
(pressrelations) -
Der Essener Konzern Evonik Industries AG gab heute bekannt, dass das US-Gericht für den Bezirk Delaware seine Auslegung der Patentansprüche ("Markman Ruling") in der Patentverletzungsklage von Evonik gegen Materia Incorporated ("Materia") verkündet habe. In Patentrechtsstreitigkeiten in den USA legt das Bezirksgericht im sogenannten Markman Ruling den Umfang und die Bedeutung strittiger Formulierungen in den Patentansprüchen aus, bevor es zu einem formalen Gerichtsprozess kommt. Am 30. September 2013 übernahm das Gericht die von Evonik vorgeschlagenen Auslegungen aller strittigen Punkte. Das Gericht wies Materias Versuche, den Umfang der Patente von Evonik einzugrenzen und den Umfang seines eigenen Patents auszuweiten, zurück.
Evonik hat am 26. August 2009 Materia aufgrund der Verletzung von US-Patent Nr. 7.378.528 verklagt Am 11. März 2010 reichte Evonik eine zweite Klage wegen Patentverletzung gegen Materia ein, kurz nachdem Evonik das US-Patent Nr. 7.652.145 ausgestellt worden war. Im Gegenzug hat Materia gemeinsam mit der University of New Orleans Foundation mit einer Widerklage reagiert und behauptet, Evonik verstoße gegen US-Patent Nr. 7.622.590. Die Klage wurde vor dem US-Gericht für den Bezirk Delaware erhoben und wird geführt unter dem Titel: Evonik Degussa GmbH v. Materia, Incorporated et al, civil action nos. 1:09-cv-00636-NLH-JS and 1:10-cv-JJF-MPT (consolidated).
Gegenstand der Patente sind Metathesekatalysatoren und deren Anwendung in der chemischen Industrie. Metathese ist eine chemische Synthesemethode, um beispielsweise moderne Kunststoffe, auch aus nachwachsenden Rohstoffen, oder Wirkstoffe für Medikamente, Körperpflegeprodukte und Agrochemikalien zu entwickeln und zu produzieren. Ringschlussmetathese ist beispielsweise ein unverzichtbarer Reaktionsschritt bei der Synthese von Wirkstoffen für Medikamente gegen Hepatitis C und Krebserkrankungen. Mit der ringöffnenden Kreuzmetathese lassen sich sehr effektiv lichtleitende Polymermaterialien herstellen.
Informationen zum Konzern
Evonik, der kreative Industriekonzern aus Deutschland, ist eines der weltweit führenden Unternehmen der Spezialchemie. Profitables Wachstum und eine nachhaltige Steigerung des Unternehmenswertes stehen im Mittelpunkt der Unternehmensstrategie. Die Aktivitäten des Konzerns sind auf die wichtigen Megatrends Gesundheit, Ernährung, Ressourceneffizienz sowie Globalisierung konzentriert. Evonik profitiert besonders von seiner Innovationskraft und seinen integrierten Technologieplattformen.
Evonik ist in mehr als 100 Ländern der Welt aktiv. Über 33.000 Mitarbeiter erwirtschafteten im Geschäftsjahr 2012 - ohne Real Estate - einen Umsatz von rund 13,4 Milliarden ? und ein operatives Ergebnis (bereinigtes EBITDA) von rund 2,4 Milliarden ?.
Evonik Industries AG
Rellinghauser Straße 1-11
45128 Essen
Telefon: +49 (201) 177-01
Telefax: +49 (201) 177-3475
Mail: info(at)evonik.com
URL: http://corporate.evonik.de
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Datum: 30.10.2013 - 16:01 Uhr
Sprache: Deutsch
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