VDA-Präsident Wissmann: "Wir begrüßen es sehr, dass das Bundesverwaltungsgericht sich ausdrücklich gegen generelle Fahrverbote ausgesprochen hat!" (AUDIO)
(ots) -
Euro-VI-Diesel von Fahrverboten nicht betroffen - Automobilverband
warnt vor Flickenteppich - Maßnahmen des Diesel-Gipfels wirken
bereits NEWSMELDUNG MIT O-TON
Anmoderation:
Das Bundesverwaltungsgericht hat in seinem heutigen Urteil kein
"Muss" für Fahrverbote von Diesel-Pkw ausgesprochen. Darauf hat der
Verband der Automobilindustrie (VDA) heute in Berlin hingewiesen.
Vielmehr hält das Gericht Diesel-Fahrverbote in Städten nach
geltendem Recht für "grundsätzlich zulässig", sie müssen aber
verhältnismäßig sein und kommen nur als letztes Mittel in Frage. Nun
liege es in der Hand der Politik, alles zu unternehmen, um einen
Flickenteppich unterschiedlichster Regelungen in den Städten zu
vermeiden, so VDA-Präsident Matthias Wissmann:
O-Ton Matthias Wissmann
Wir begrüßen es sehr, dass das Bundesverwaltungsgericht sich
ausdrücklich gegen generelle Fahrverbote ausgesprochen hat und diese
nur in Ausnahmen zulassen will. Wir halten es auch für sehr wichtig,
dass das Bundesverwaltungsgericht nachhaltig darauf Wert legt, dass
im Falle von ausnahmsweise erfolgenden Fahrverboten Rücksicht
genommen wird auf die soziale Situation und eine Differenzierung
vorgenommen wird - ich denke da beispielsweise an Berufspendler und
an Menschen, die auf das Auto angewiesen sind. Klar ist auch, dass
der Euro-VI-Diesel nach Auffassung des Bundesverwaltungsgerichts von
Fahrverboten nicht betroffen ist. Das Problem der Entscheidung
besteht darin, dass in einzelnen Städten unterschiedliche Regelungen
getroffen werden könnten. Das sehen wir mit Sorge. Denn ein
Flickenteppich unterschiedlichster Regelungen würde natürlich die
Autofahrer verunsichern. Deshalb hoffen wir, dass es zu einer
vernünftigen, bundeseinheitlichen Regelung kommt. (1:03)
Abmoderation:
Matthias Wissmann wies darüber hinaus darauf hin, dass die
Anstrengungen der deutschen Automobilindustrie, die Luftqualität in
den Städten weiter zu verbessern, bereits zu spürbaren Erfolgen
geführt haben. Mit den beim Dieselgipfel vereinbarten kostenlosen
Software-Updates von über 5 Millionen Euro-5- und Euro-6-Diesel-Pkw,
den Umweltprämien und den Städte-Initiativen, die gemeinsam mit der
Automobilindustrie gestartet wurden, könnten die NO2-Grenzwerte
aller Voraussicht nach in allen Städten bis um das Jahr 2020
eingehalten werden, so der VDA-Präsident.
Pressekontakt:
Ansprechpartner:
VDA, Eckehart Rotter, 030 897842 120
all4radio, Hannes Brühl, 0711 3277759 0
Original-Content von: VDA Verband der Automobilindustrie e.V., übermittelt durch news aktuell
Themen in dieser Meldung:
Unternehmensinformation / Kurzprofil:
Datum: 27.02.2018 - 17:36 Uhr
Sprache: Deutsch
News-ID 1585110
Anzahl Zeichen: 0
Kontakt-Informationen:
Ansprechpartner:
Stadt:
Berlin
Telefon:
Kategorie:
Industrie
Anmerkungen:
Diese HerstellerNews wurde bisher 346 mal aufgerufen.
Die Meldung mit dem Titel:
"VDA-Präsident Wissmann: "Wir begrüßen es sehr, dass das Bundesverwaltungsgericht sich ausdrücklich gegen generelle Fahrverbote ausgesprochen hat!" (AUDIO)
"
steht unter der journalistisch-redaktionellen Verantwortung von
VDA Verband der Automobilindustrie e.V. vda-technischerkongress2018-news-dieselfahrverb (Nachricht senden)
Beachten Sie bitte die weiteren Informationen zum Haftungsauschluß (gemäß TMG - TeleMedianGesetz) und dem Datenschutz (gemäß der DSGVO).
Alle Meldungen von VDA Verband der Automobilindustrie e.V. vda-technischerkongress2018-news-dieselfahrverb
MEWA: Nachhaltiger Rundum-Service mit Methode - Maximale Flexibilität bei der Betriebsreinigung
Stärkung der Marktposition in Indien
Erfolgreiche Fakuma mit vielen Highlights für das SKZ
Optimierte Produktion für Kundenmärkte der Zukunft: Umbau der Gießwalzanlage am Standort Duisburg bei thyssenkrupp Steel auf der Zielgraden
Maximale Kompatibilität und Sicherheit: Der Nexus Connect®-Anschluss von GEMÜ