Weidel/Gauland: Klimaschutzgesetz ist Sargnagel für Wohlstand und Wirtschaftskraft
(ots) - Zur Verabschiedung des Entwurfs für ein verschärftes "Klimaschutzgesetz" durch das Bundeskabinett erklären die Fraktionsvorsitzenden der AfD im Deutschen Bundestag Alice Weidel und Alexander Gauland:
"Das Klimaschutzgesetz der Koalition ist ein weiterer Sargnagel für Wohlstand und Wirtschaftskraft in unserem Land. Unter dem Vorwand des ''Klimaschutzes'' betreiben Union und SPD vor allem eine massive Ausweitung von Staatseingriffen und Planwirtschaft, während das vermeintliche Patentrezept ''CO2-Bepreisung'' nichts anderes bedeutet als erdrückende Steuererhöhungen.
Die Planvorgaben zum Kohleausstieg und zur sogenannten ''CO2-Neutralität'' sind weltfremd und aus der Luft gegriffen. Die drastischen Reduktionsziele für die Energiewirtschaft gefährden die Versorgungssicherheit und werden die deutschen Strompreise, die ohnehin die höchsten der Welt sind, weiter in die Höhe treiben. Das Hochschrauben der Luftsteuer auf CO2 wird nicht nur Energie, sondern über die Herstellungs- und Transportkosten auch Waren und Dienstleistungen auf breiter Front verteuern.
Auf das Weltklima wird dieses vom Größenwahn gezeichnete Gesetz absehbar nicht den geringsten Einfluss haben. Schließlich hat allein China höhere Emissionen in CO2-Äquivalenten als alle anderen Industrieländer zusammen, und in Peking denkt niemand daran, der deutschen Regierung auf ihrem selbstzerstörerischen Sonderweg zu folgen.
Für ihren Klimapopulismus riskiert diese Bundesregierung mit einem schlecht gemachten und hastig auf den Weg gebrachten Gesetz die Grundlagen unseres Wohlstands, um sich bei radikalen Ideologen anzubiedern, denen auch diese Eingriffe nicht genug sein werden. Dafür ruiniert die Koalition Mittelstand und Mittelschicht, die schon unter der irregeleiteten Lockdown-Politik schwer gelitten haben, treibt die produktive Industrie aus dem Land und die Bürger in die Verarmung."
Pressekontakt:
Pressestelle
der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag
Tel. 030 22757029
Original-Content von: AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, übermittelt durch news aktuell
Themen in dieser Meldung:
Unternehmensinformation / Kurzprofil:
Datum: 12.05.2021 - 12:06 Uhr
Sprache: Deutsch
News-ID 1900892
Anzahl Zeichen: 0
Kontakt-Informationen:
Ansprechpartner:
Stadt:
Berlin
Telefon:
Kategorie:
Energiewirtschaft
Anmerkungen:
Diese HerstellerNews wurde bisher 100 mal aufgerufen.
Die Meldung mit dem Titel:
"Weidel/Gauland: Klimaschutzgesetz ist Sargnagel für Wohlstand und Wirtschaftskraft
"
steht unter der journalistisch-redaktionellen Verantwortung von
AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag (Nachricht senden)
Beachten Sie bitte die weiteren Informationen zum Haftungsauschluß (gemäß TMG - TeleMedianGesetz) und dem Datenschutz (gemäß der DSGVO).
Alle Meldungen von AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag
Elektroautos sicher aufladen
Stakeholder der Luftfahrt fordern klaren Weg zu klimafreundlichen Flugkraftstoffen / Internationale Luft- und Raumfahrtausstellung (ILA) in Berlin
Plötzliche Neugenehmigung von Gasbohrungen vor Borkum: Deutsche Umwelthilfe und Partner-Organisationen ziehen für Baustopp vor das höchste niederländische Gericht
Das Leibniz-Institut DSMZ aus Braunschweig bei "Woche der Umwelt" in Berlin
WEMAG setzt auf klimafreundliche Siemens-Technik ohne Fluorgase