Konfliktpunkt Kohle: Gabriel zwischen Klima- und Kohleschutz
Deutschland droht seine selbst gesteckten Klimaziele zu verfehlen. Ein Aktionsplan soll es richten. Doch der Wirtschaftsminister scheut sich davor es sich durch Zwangsabschaltungen veralteter Kohlekraftwerke mit der Energieindustrie zu verscherzen.
(industrietreff) - Nachdem vergangene Woche durchgesickert war, dass die Große Koalition eine Abkehr von den bisherigen Klimaschutzzielen plant, bemüht sich Wirtschafts- und Energieminister Sigmar Gabriel um die Richtigstellung seiner Aussage im kleinen Kreis, es sei klar, dass die Ziele nicht zu halten seien und wir „nicht von jetzt auf gleich aus der Kohle raus“ könnten.
Nach derzeitigem Kurs wird Deutschland seine selbst gesteckten Klimaschutzziele verfehlen. Statt der erklärten 40 Prozent wird der CO2-Ausstoß voraussichtlich nur um 35 Prozent gegenüber 1990 gesenkt werden können. Grund für die schlechten Klimabilanzen der letzten Jahre sind zu einem erheblichen Teil die veralteten Braun- und Steinkohlekraftwerke. Anstelle klarer Worte sucht Gabriel nach einer Kompromisslösung, die alle zufriedenstellt; und geht damit weiterhin dem unausweichlichen Grundkonflikt aus dem Weg.
Positionswechsel beim Thema Kohle im Energieministerium
Nach Berechnungen des Umweltministeriums müsste Deutschland zwischen 62 und 100 Millionen Tonnen CO2 jährlich einsparen, um die selbst gesteckte Marke noch zu erreichen. Ein nationales Aktionsprogramm Klimaschutz von Umweltministerin Barabara Hendricks soll eine Kurskorrektur einläuten, doch ihr erster Entwurf umschifft gekonnt den gesamten Bereich Kohleenergie. Allein das Abschalten von veralteten Kohlemeilern würde 40 Millionen Tonnen Kohlendioxid einsparen, doch hier warf der Energieminister sein Veto ein. Nachdem Gabriel auf Druck der Gewerkschaften und Energiekonzerne von seinem eigenen Zehn-Gigawatt-Abschaltplan abgewichen ist, verkauft er sich als Bewahrer des Industriestandorts Deutschland und dessen Arbeitsplätzen. Vor wenigen Wochen sprach der SPD-Vorsitzende sich aufgrund der europaweiten Überkapazitäten noch für das Abschalten alter Kohlekraftwerke aus. An einem Abbau dieses Überangebots hält Gabriel fest, allerdings soll der Markt dies nun selbst richten.
Energiekonzerne erteilen Gabriel eine Absage
Am vergangenen Dienstag traf Gabriel sich mit der Energieindustrie, um mit ihnen über sein neues Konzept zu verhandeln. Seinem Plan zufolge sollen die Versorger bis 2020 mindestens 22 Millionen Tonnen Kohlendioxid einsparen. Diese Einsparziele sollen per Gesetz festgeschrieben werden, die Ausführung würde dann jedoch den Energiekonzernen selbst überlassen. Somit könnten sie entscheiden, ob sie ihre Vorgaben durch Stilllegung einzelner Anlagen erreichen oder durch die gleichmäßige Aufteilung der Drosselung auf alle Kraftwerke. Obwohl der Vorschlag ein Entgegenkommen für die Kohlelobby bedeutet, da er erst ab 2016 in Kraft träte, ließen die Energiekonzerne ihren Minister abblitzen. „Der Gesamtrahmen lässt aktuell keinen Spielraum für weitere einseitige Vorleistungen der Kraftwerksbetreiber“, heißt es in einem Mitgliederrundschreiben des Bundesverbandes der Energie- und Wasserwirtschaft (BDEW). Während die Kohlelobby die Pläne als Enteignung und Zumutung ansieht, halten Umweltschützer die Regelung als schwach und unzureichend. Das Gesetz verlagere das Grundproblem nur in die Zukunft. Sie fordern schon heute eine klare Regelung.
Klima vs. Kohle: Politik mit dem Rücken zur Wand
Umweltministerin Barbara Hendricks steht zu den Klimaschutzzielen der Bundesrepublik: „Wir wollen Vorreiter sein in der Welt. Wir werden die 40 Prozent nicht erreichen, wenn wir nicht weitere Maßnahmen ergreifen.“ Ihr Kollege Gabriel hingegen steht zwischen den Stühlen: Umweltschutz, Wirtschaftssorgen und Verbraucher, die für die Energiewende zahlen. Langsam scheint jedoch die Zeit für Gabriel zu drängen, sich für einen Kurs zu entscheiden.
Quellen:
Spiegel (mehrere Seiten)
FAZ
Themen in dieser Meldung:
kohle
klimaschutzziele
konflikt
treibhausgase
kohleenergie
kohlekraftwerke
emissionen
reduktion
sigmar-gabriel
barbara-hendricks
energiekonzerne
aktionsplan
Unternehmensinformation / Kurzprofil:
Über das Energieverbraucherportal
www.energieverbraucherportal.de ist ein unabhängiges Internet-Portal der Düsseldorfer Agentur De-Media GmbH.
Ein Tarifvergleichsportal für den Energiesektor bei dem nicht nur der günstigste Preis sondern auch Verbraucherfreundlichkeit, Servicequalität und Umweltaspekte gute Argumente für einen empfehlenswerten Tarif sind – genau diese Idee stand am Anfang der Konzeption des Energieverbraucherportals.
So bietet der Vergleichsrechner ein System an, welches nach Leistungen und Mehrwerten aus einer Vielzahl an Tarifen eine übersichtliche Vergleichsaufstellung erstellt, die einen guten Preis und faire Konditionen in Einklang bringt. Angebote, die für die Verbraucher mit hohen Risiken wie Vorauszahlungen behaftet sind, werden nur auf Wunsch in dem Ranking berücksichtigt. Ebenso werden Bonuszahlungen nicht sofort in den Endpreis einberechnet.
Seit 2007 liefert das Energieverbraucherportal dementsprechend mit seinem verbraucherfreundlichen Ansatz einen Gegenpol zu den üblichen Vergleichsrechnern im Internet. Hier findet der Verbraucher neben günstigen Energietarifen vor allen Dingen Angebote von verantwortungsbewussten Energieversorgern mit Servicegedanken auf den vorderen Plätzen.
Dabei setzen sowohl das Energieverbraucherportal als auch die federführende Agentur De-Media GmbH konsequent auf Unabhängigkeit, Verbraucherorientierung sowie Transparenz bei Preis und Leistung.
Energieverbraucherportal
De-Media GmbH
Merowingerstraße 71
40225 Düsseldorf
Tel.: 0211 598978-14
Fax.:0211 598978-11
carolin.lonnes(at)de-media.de
Datum: 01.12.2014 - 12:05 Uhr
Sprache: Deutsch
News-ID 1142415
Anzahl Zeichen: 0
Kontakt-Informationen:
Ansprechpartner: Carolin Lonnes
Stadt:
Düsseldorf
Telefon: 021159897814
Kategorie:
Energiewirtschaft
Anmerkungen:
Diese HerstellerNews wurde bisher 652 mal aufgerufen.
Die Meldung mit dem Titel:
"Konfliktpunkt Kohle: Gabriel zwischen Klima- und Kohleschutz
"
steht unter der journalistisch-redaktionellen Verantwortung von
Energieverbraucherportal (Nachricht senden)
Beachten Sie bitte die weiteren Informationen zum Haftungsauschluß (gemäß TMG - TeleMedianGesetz) und dem Datenschutz (gemäß der DSGVO).
Alle Meldungen von Energieverbraucherportal
Hybrid Power Solutions sichert sich Auftrag für saubere Energieanlagen im Wert von 600.000 $
Energiewirtschaftsgesetz§14a: Jetzt bares Geld sparen mit smarter Stromnutzung
First Phosphate reicht NI 43-101-konformen technischen Bericht zur ersten Mineralressourcenschätzung für seine Phosphatlagerstätte Bégin-Lamarche in der Region Saguenay-Lac-Saint-Jean in Quebec ein
Der Termin rückt näher - Die Woche der Wärmepumpe: einfach informieren
Polaris Renewable Energy Declares Quarterly Dividend